Vor 150 Jahren: „Lehrjahre der Demokratie“

Am 12. Februar 1867 wurden im Norddeutschen Bund alle deutschen Männer ab 25 Jahren erstmals zu den allgemeinen Wahlen zum Reichstag aufgerufen, der am 24. Februar zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkam. Was uns heute als große Einschränkung zu wirklich allgemeinen Wahlen vorkommt – nur Männer ab 25 Jahre – konnte sich im internationalen Vergleich damals durchaus sehen lassen. Nach der amerikanischen Historikerin Margaret Anderson, die sich in der Forschung um die demokratischen Anfänge im deutschen Kaiserreich mit ihrem Buch „Lehrjahre der Demokratie“ einen Namen gemacht hat, hatten in Europa vor 150 Jahren lediglich Frankreich und Griechenland ein ähnlich weitgehendes Wahlrecht, während z. B. Großbritannien immerhin noch 1911 nur einem geschätzten Anteil von 59 Prozent der männlichen Erwachsenen die Wahl ermöglichte, sich erbliche Mitgliedschaften im House of Lords leistete und jeweils bis zu 30 Extrastimmen für 200.000 bis 600.000 Wohlhabende schützte.

Für Interessierte an deutscher Demokratiegeschichte ist das erwähnte Buch von Anderson ein unerschöpflicher Fundus an Anekdoten aus den Quellenstudien. Manchmal mag man schmunzeln über die Anfänge des sich erst ausbildenden Demokratieverständnisses. So wird berichtet, dass viele Dörfer einvernehmlich und geschlossen für eine Partei gestimmt haben – das lokale Zusammengehörigkeitsgefühl war wichtiger als eine individuelle Bewertung politischer Inhalte. Andererseits – sind wir heute so viel weiter, wo die überwiegende Anzahl der Wähler ihre Entscheidung immer noch vor allem an einem Mainstream ausrichtet und davon Abweichende nicht etwa Interesse für ihre inhaltlichen Gründe oder wenigstens Respekt vor der anderen Meinung erfahren, sondern nicht selten sehr persönliche Ablehnung bis hin zur Diffamierung, weil sie einer von diesem Hauptstrom abweichenden Gruppe zugeordnet werden, der allein deswegen unreflektiert Böses unterstellt wird?

Foto: Sitzung des konstituierenden Reichstags am 24. Februar 1867, Foto Wikipedia, gemeinfrei

Voller Saal beim Neujahrsempfang der Oberpfälzer AfD in Amberg

Beginn des „Politischen Reformationsjahrs 2017“ mit den Direktkandidaten der Wahlkreise Amberg/Neumarkt und Schwandorf/Cham

2017-01-13-BystronAmberg, 13. Januar. Anfangs waren noch ein paar Plätze frei, doch nach 20 Uhr war der Saal mit knapp 80 Gästen über Erwartung gefüllt. Zunächst aber begann der Abend mit einem Überraschungsgast: AfD-Landesvorsitzender Petr Bystron vertrat den erkrankten Werner Meier (Kreisvorsitzender Amberg/Neumarkt und Stellv. Landesvorsitzender). In seiner Ansprache bezeichnete Bystron 2017 als das Jahr, in dem sich das Schicksal Deutschlands und Europas entscheiden werde. Der Landesvorsitzende kritisierte scharf, dass nach dem Attentat von Berlin, bei dem 12 Menschen umgebracht und 50 weitere verletzt wurden, immer noch nichts passiert ist, obwohl jemand dafür verantwortlich sein müsse, „dass der Attentäter da war, obwohl er nicht hätte hier sein dürfen.“ Die AfD werde daher nach dem Einzug in den Bundestag einen „Untersuchungsausschuss Merkel“ einrichten – um das aufzuarbeiten, was die Kanzlerin in den Weiterlesen

Neujahrsempfang des Bezirksverbands Oberpfalz am 13. Januar

Politisches Reformationsjahr 2017

Vor 500 Jahren löste der Ablasshandel zur Finanzierung des Petersdom die Reformation aus. Heute begründet eine weltliche Obrigkeit die Finanzierung der staatsnahen Migrationsbranche mit einer Art moralischen Ablass. Zeit für eine politische Reformation!

Amberg/Kümmersbruck – Hotel Gasthof zur Post
13. Januar 2017, 19 Uhr – Eintritt frei

neujahrsempfang-2017

Kriminalität – Anspruch und Wirklichkeit des CSU-Grundsatzprogramms

Aus dem CSU-Grundsatzprogramm:

„Freiheit  braucht  Sicherheit. Sicherheit  ist  Voraussetzung  für  Freiheit,  friedliches  Zusammenleben und Vertrauen in den Staat. Die Menschen in unserem Land haben ein Recht auf Sicherheit. Bayern sorgt für ein Leben in Sicherheit, und das bleibt auch in Zukunft so. Wir gewähren null Toleranz bei Rechtsverstößen und Gewalt. Die CSU ist und bleibt die Partei der Inneren Sicherheit. In Bayern leben, heißt sicher leben.“

Die Wirklichkeit in Regensburg – sechs Raubüberfälle in einer Woche:

20./21. Dezember: Bewaffneter Mann überfällt nacheinander zwei Studenten und presst ihnen Geld ab
22. Dezember: Regensburger wird in Kumpfmühl von zwei Männern niedergeschlagen und bestohlen
23. Dezember: Frau wird mit Waffe überfallen und bedroht
25. Dezember: bewaffneter Überfall auf zwei 15-jährige an einem Bolzplatz in Prüfening
27. Dezember: junges Pärchen überfällt Lotto-Annahmestelle mit einer Waffe und erbeutet Geld

Dazu eine Serie von Einbrüchen in Regensburg und Umgebung:

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AfD Weiden: Kreisvorstand wiedergewählt, Ortsverband neu gegründet.

Am 2.12.2016 hat die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Weiden turnusgemäß den Vorstand (für zwei Jahre) neu gewählt. Ergebnis: der alte Vorstand wurde in den gleichen Positionen einstimmig wiedergewählt. Neu ist allerdings die Erweiterung um einen Schriftführer. Vorsitzender Roland Magerl gab bei dieser Gelegenheit auch eine erfreuliche Entwicklung der Mitgliederzahlen bekannt: diese habe sich seit Jahresbeginn von 33 auf 72 mehr als verdoppelt. Das Ziel, der stärkste Kreisverband in der Oberpfalz zu werden, rücke somit immer näher!

Von links nach rechts: Schriftführer Stefan Löw, Schatzmeisterin Theresa Magerl, Vorsitzender Roland Magerl, Stellvertreter: Dr. Jürgen Spielhofen, Ulrike Spielhofen, Claudia Marino, die gleichzeitig (mit Christian Paulwitz) auch Bezirksvorsitzende ist.

Von links nach rechts: Schriftführer Stefan Löw, Schatzmeisterin Theresa Magerl, Vorsitzender Roland Magerl, Stellvertreter: Dr. Jürgen Spielhofen, Ulrike Spielhofen, Claudia Marino, die gleichzeitig (mit Christian Paulwitz) auch Bezirksvorsitzende ist.

Im weiteren Verlauf des Abends wurde die Gründung eines Ortsverbandes Weiden beschlossen und die Vorstände gewählt mit dem Ergebnis: Vorsitzender Dr. Jürgen Spielhofen, Stellvertreter: Ulrike Spielhofen, Kassenwart: Reinhold Mages. Damit kann die neu gegründete Ortsgruppe ihre Arbeit (Mitgliederwerbung, Versammlungen, Infostände…) aufnehmen.

Kreisverband der Alternative für Deutschland Schwandorf/Cham stellt Direktkandidaten für die Bundestagswahl auf

Der Schwandorfer Justizvollzugsbeamte Helmut Müllner legte bei seiner Bewerbungsrede den Schwerpunkt auf die Innere Sicherheit, den Rechtsstaat und eine wertkonservative Politik

helmut-muellnerAm 12. November 2016 wurde Herr Helmut Müllner, wohnhaft in Schwandorf, einstimmig und unter großem Applaus zum AfD-Direktkandidaten für den Wahlkreis 234 (Landkreise Schwandorf und Cham) für die Bundestagswahl 2017 gewählt.

Herr Müllner, 48 Jahre alt, verheiratet, drei Kinder, röm.-kath., ist von Beruf seit fast 29 Jahren Justizvollzugsbeamter. Er ist seit März 2013 in der AfD aktiv – wobei dies seine erste politische Parteienmitgliedschaft darstellt. Er war langjährig mit verschiedensten ehrenamtlichen Tätigkeiten befasst, war 11 Jahre Personalrats(Betriebsrats-)vorsitzender in seiner Behörde und hatte so immer bodenständigen Kontakt zu seinen Mitmenschen.

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Bezirksparteitag der Oberpfälzer AfD verläuft ohne Störungen

Presse missbraucht Einladung zur Berichterstattung dazu, AfD-Gegnern eine Protestveranstaltung zu ermöglichen

Schwandorf. Am 18. November 2016 hielt der Oberpfälzer Bezirk der Alternative für Deutschland seine jährliche Versammlung ab, die der oberfränkische Bezirksvorsitzende Tobias Peterka sachkundig leitete. Auf der Tagesordnung stand der Bericht des Vorstands, den der Bezirksvorsitzende Christian Paulwitz präsentierte. Neben dem Rückblick auf die größeren Veranstaltungen im Bezirk stach besonders der starke Mitgliederzuwachs im Bezirk um gut 40 % hervor. Dabei erfolgt die Mitgliederverwaltung aufgrund der knappen Mittel in Bayern noch komplett ehrenamtlich, federführend durch die Bezirksvorsitzende Claudia Marino. Im Anschluss folgte der Rechenschaftsbericht durch den Schatzmeister Helmut Müllner, der im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen und der Erfüllung der Bedingungen zur vollen Ausschöpfung der staatlichen Parteienförderung um Spenden warb.

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AfD-Infostand in der Regensburger Innenstadt hält linksextremen Gewalttätern stand

Grundsatzprogramm der AfD stieß auf großes Bürgerinteresse – Original vor Plagiat

2016-11-05-infostand-rbg-hpDer Kreisverband Regensburg der Alternative für Deutschland hat am 5. November zum Wahlkampfauftakt im Kreis Regensburg einen Informationsstand in der Regensburger Innenstadt durchgeführt. Er erhielt dabei großartige Unterstützung aus den Kreisverbänden Nürnberg und Aichach-Friedberg. Dabei herrschte reges Interesse seitens der Bürger – die mitgebrachten Bestände an AfD-Grundsatzprogrammen waren bereits nach zwei Stunden verteilt. „Ich bin gespannt, was ich bei der Konkurrenz an Plagiaten finde“, meinte ein Interessent mit Blick auf das kürzlich beschlossene Grundsatzprogramm der CSU. Eines ist ja bereits bekannt: die Forderung nach Volksabstimmung auf Bundesebene, ein Kernanliegen der AfD.

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Die bäuerliche Landwirtschaft hat Zukunft!

Vortrag mit Peter Felser am 27.Oktober 2016 um 19 Uhr in der Gaststätte „Zum Goldenen Ross“, Pfraundorfer Str. 10 in 93176 Beratzhausen.

Die aktuelle Milchpreiskatastrophe hat unbenannt-2
die Situation der Landwirte in Deutsch-
land wieder auf die Tagesordnung
gespült:

Schnell werden mit Millionenbeträgen Hilfen zugesagt, die kurzfristig helfen, langfristig aber die bäuerlichen Betriebe weiter zerstören. Täglich sterben 15 Höfe in Deutschland, jährlich sind es 5700. Welche Agrarpolitik kann hier noch umsteuern? Wie kann die Kluft zwischen Verbrauchern und Landwirten wieder geschlossen werden?
Was „ist es uns wert“? Der Vortrag von Peter Felser, stellvertretender Landesvorsitzender des AfD Mittelstandsforum Bayern, zeigt Alternativen auf und beleuchtet kritisch die Themen „Ausrichtung am Weltmarkt“, „Bodenspekulation“, „Ernährungssicherheit“, und „Billiglebensmittel“. Es wird aber auch deutlich, dass die wenigen Zeilen im neuen AfD-Programm zum Thema „Landwirtschaft“ nur der Beginn einer echten alternativen Agrarpolitik sein kann.

 

 

Großer Andrang zu Frauke Petrys Auftritt in Rieden-Kreuth

Die Parteivorsitzende deckt in ihrer gut einstündigen Rede ein breites Spektrum an  AfD-Positionen ab

Rieden-Kreuth, 1. Oktober 2016. Vor dem Eintreffen der Bundesvorsitzenden der Alternative für Deutschland, Dr. Frauke Petry, mussten immer wieder Stühle herangebracht werden, um den weit mehr rund 600 interessierten Gästen Platz zu bieten. Ziemlich pünktlich gegen 19 Uhr war es dann so weit und die Hauptrednerin des Abends zog zu den Klängen des Bayerischen Defiliermarsches in die Festhalle ein.

In seinen Begrüßungsworten blickte Werner Meier, Kreisvorsitzender Amberg/Neumarkt und Stellvertretender Landesvorsitzender, noch einmal auf die Hindernisse im Vorfeld der Veranstaltung zurück, die erst am Vortag durch den Entscheid des Landgerichts Amberg endgültig aus dem Weg geräumt wurden, und dankte allen Mitgliedern und Helfern, die organisatorisch an der Vorbereitung und am Gelingen der Veranstaltung mitgewirkt hatten. Anschließend stellte der Oberpfälzer Bezirksvorsitzende Christian Paulwitz in einem Rückblick auf den Gegenwind gegen eine AfD-Veranstaltung im April des Jahres in Schwandorf eine Spaltung der Gesellschaft in zwei Gruppen fest, die kaum noch zu einer gemeinsamen Sprache fänden oder aber aneinander vorbeiredeten. Als eine Ursache dafür machte er die Neubesetzung von Begriffen im Sinne der herrschenden Politik aus und nannte als Beispiele „Integration“, „Demokratie“, aber auch „(Rechts-)Populismus“, die sich von der gewachsenen Bedeutung der Begriffe und ihrer Auffassung durch normale Bürger unterscheide.

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