Grillfest Foto

OBERPFÄLZER GRILLFEST EIN GRANDIOSER ERFOLG

Am Wochenende trafen sich die Mitglieder der AfD Oberpfalz zu Ihrem alljährlichem Sommer-Grillfest.
Der Bezirksvorstand konnte mit Freude bei strahlendem Sonnenschein über 70 Gäste begrüßen.
Nach den Begrüßungsansprachen durch Bezirksvorsitzenden Christian Paulwitz und dem Stellvertretendem Landesvorsitzenden Werner Meier verwöhnte uns unsere Wirtin mit einem leckeren Grillbuffet und Beilagen, die keine Wünsche mehr offen ließen. An dieser Stelle vielen, vielen Dank für die hervorragende Bewirtung.
Von nachmittags bis tief in die Nacht gab es viele interessante Gespräche, es entwickelten sich neue Freundschaften, und alle waren einhellig der Meinung, dass solche Treffen ab nun öfter abgehalten werden müssen.
Hier bleibt uns beiden Bezirksvorsitzenden nur noch ein großer Dank und folgendes an unsere Mitglieder:

Vielen Dank an Euch alle, ihr habt es geschafft,
und im vergangenen Jahr gezeigt, wie man´s richtig macht.
Dass wir Oberpfälzer wieder zusammengefunden,
und Differenzen und Streit komplett verschwunden,
darauf können wir stolz sein und zufrieden,
wir Oberpfälzer werden allen Paroli bieten.

Eure beiden Bezirksvorsitzenden
Claudia Marino und Christian Paulwitz

Ist die „Lüge“ in Politik, Verwaltung und den Medien präsent?

Einladung zum Politischen Stammtisch des Kreisverbands Schwandorf/Cham am 15. Juli in Roding (Details siehe Bild), Eintritt frei

Facebook-Werbung-SwobodaRaimund Swoboda setzt sich mit diesem Thema angesichts der Verunglimpfungen und Beschimpfungen der AfD und ihrer Spitzenpolitiker in den Medien und durch den politischen Gegner, aber auch des Informationsverhalten der Polizei anlässlich der Vorfälle in der Sylvesternacht in Köln auseinander. Schlagworte wie „Gleichschaltung der Medien“, „Lügenpresse“ oder „Schweigekartell“ erwecken den Verdacht, dass  Stimmungsmache, Manipulation und Hetze im Journalismus ebenso hoffähig geworden sind, wie flapsiger „Polit-Sprech“, Vulgärsprache oder Lügen. Warum eigentlich wird den Leuten bei Medienberichten über aufsehenerregende Straftaten selten bis gar nicht die Nationalität / Staatsbürgerschaft / Herkunft oder andere Aspekte zur Täterpersönlichkeit mitgeteilt? Wie ist die Verfassungs- und Gesetzeslage? Diese und andere Inhalte des Vortrages unseres Gastes, der auch gerne auf Fragen eingehen wird, versprechen einen interessanten Abend.

Raimund Swoboda ist AfD-Mitglied, arbeitet in den Landesfachausschüssen für „Familie und Soziales“ und „Bildung, Kultur und Medien“ und vertritt den Bezirksverband Mittelfranken in der Landesprogrammkommission Bayern. Als Leitender Polizeidirektor a. D. ist er nicht nur theoretisch mit dem Thema vertraut. Es ist sein Bestreben, möglichst viele Mitbürger und Wähler aus der Mitte unserer Gesellschaft anzusprechen und für unsere Partei zu gewinnen, weshalb er bei Kundgebungen, Demonstrationen und Themen-Veranstaltungen als Redner auftritt, aber auch die Kreisverbände als lokale Veranstalter in Fragen der Veranstaltungssicherheit und den Umgang mit Behörden berät und unterstützt.

Kreisverband Amberg-Neumarkt will mit neuem Vorstand in den Wahlkampf

Die Mitgliederversammlung des Kreisverbands Amberg-Neumarkt wählte am 18. Juni einen neuen Vorstand

KV-Amberg-Neumarkt.800x685.2016-06-18Die auf sieben Personen erweiterte Vorstandschaft wurde bereits im Hinblick auf eine für nächstes Jahr geplante Teilung des Verbands gewählt. Für den Landkreis Neumarkt wurde Werner Meier als Vorsitzender gewählt. Zur Seite steht ihm als Ko-Vorsitzender der Amberger Oliver Rödel. Als stellvertretende Vorsitzende wurden die OP-Fachschwester Margit Müller, Neumarkt, und Valentin Hack, Justizbeamter aus Amberg, gewählt. Schriftführerin wurde Christine Meier (Medizinische Fachangestellte), alter und neuer Schatzmeister ist der Neumarkter Bank-Fachwirt i. R. Peter Plattner, sein Stellvertreter wurde der Amberger Elektro-Ingenieur Erwin Pickl.

Aktuell erfolgreiche Entwicklung der AfD

Nach den Wahlen berichtete der neu gewählte Vorsitzende Werner Meier, der auch stellvertretender Landesvorsitzender ist, kurz über die aktuellen Entwicklungen der AfD.

Die Mitgliederzahlen im Kreisverband Amberg-Neumarkt seien zum Vorjahr etwa um 50 Prozent gestiegen. Ein riesiger Erfolg seien natürlich auch der Einzug der AfD in weitere drei Landtage. Die Ergebnisse zwischen 12 und 25 Prozent hätten die etablierten Parteien in schiere Panik versetzt und die teilweise auch unfairen Attacken auf die junge Partei zu einem neuen Höhepunkt getrieben.

Die CSU – Regierung und zugleich Opposition

In Bayern lägen allerdings die Umfragewerte der AfD unter dem Bundesdurchschnitt, so der Diplom-Verwaltungswirt. Ursache sei die seltsame Oppositions-Rolle der CSU gegenüber Angela Merkel. Sein erklärtes Ziel der kommenden Monate sei es deswegen auch, den Bürgern die heuchlerische Haltung von Seehofer und Co aufzuzeigen. In den Medien trommelten sie lautstark gegen die verheerenden politischen Entscheidungen einer Regierung, der sie selbst angehörten. „Aus Angst um die eigenen Posten und Vergütungen schreckt die CSU jedoch vor einem Verlassen der Koalition zurück,“ so Meier. „Im Parlament tragen sie Entscheidungen mit, welche sie öffentlich vehement bekritteln. Glaubwürdigkeit sieht für mich anders aus. Wir wollen den Neumarkter Bürgern eine Alternative zu Parteifilz und Ämterpatronage geben.“

Schluss mit Filz und Plünderung!

Die Affäre um Regensburgs Bürgermeister Wolbergs zeigt die Notwendigkeit tiefgreifender demokratischer Reformen

LobbyismusWie am 14. Juni bekannt wurde, sollen drei Immobilienfirmen dem kleinen SPD-Ortsverband Regensburg Süd, dem der Regensburger Oberbürgermeister Wolbergs vorsitzt, in den letzten Jahren mehr als eine halbe Million Euro gespendet haben – jeweils in Teilbeträgen unter 10.000 €, um die Grenze der Meldepflicht zu unterschreiten. Wie weiterhin bekannt wurde, ist eine der Firmen das Immobilienzentrum Regensburg (IZ). Wie die Mittelbayerische Zeitung berichtete, nannte deren Vorstandssprecher den Betrag, der von seiner Firma gespendet wurde, eine „relativ unbedeutende Summe im Verhältnis zu unserem Umsatzvolumen.“ – Nun ja, wenn man eine Spende ins Verhältnis zum Umsatzvolumen des Spenders setzt und nicht zu den Verhältnissen des Empfängers, der hier ein kleiner Ortsverband ist … Was will er damit eigentlich sagen? Noch besser ist aber der unschuldige Satz: „Alle Grundstückgeschäfte der Stadt, Baugenehmigungen und Entscheidungen über Bebauungspläne fallen im Grundstücks- und Planungsausschuss sowie im Stadtrat als Gremienentscheidungen.“ Ein Zusammenhang zwischen den Spenden und Entscheidungen sei daher hanebüchen.

Ja, liebe deutsche Bürger und Steuerzahler, wenn dies so wäre und die Gremien zudem noch mit freien und kritischen Bürgern besetzt  wären, die mit Sachkompetenz, gespitzten Bleistiften und Argusaugen darauf achteten, dass mit dem Geld des Steuerzahlers so sparsam wie nur irgendwie möglich umgegangen würde, dann wäre sicher vieles besser in diesem Lande. Nur ist der parteiobrigkeitsabhängige parlamentarische Untertan so überhaupt nicht für diese freie und selbstbewusste Haltung bekannt, schon gar nicht, wenn es sich um Sozialdemokraten handelt, deren Kernkompetenz ja gerade darin liegt, das Geld anderer Leute – nämlich der Steuerzahler – mit beiden Händen auszugeben. Vielmehr ist es doch eine Frage der Ehre (leider bei weitem nicht nur) sozialdemokratischer Politiker, überall Bedarf zu entdecken, der Finanzmittel erfordert, und dabei ganze Branchen aufzubauen, die von den staatlich bereitgestellten Mitteln leben und jeglicher Bedarfssteuerung durch böse Märkte gänzlich entzogen sind. Alles natürlich begründet mit den Zielen einer hohen Moral, die eventuellen Kritikern dann natürlich auch automatisch abgehen muss. Wo kämen wir schließlich hin, wenn die Menschen, die sich ihr Geld durch Arbeit verdienen, diese nach ihren eigenen Wünschen und je nachdem, was sie zu zahlen bereit sind, einfach auf freien Märkten ausgeben oder auch sparen, und nicht gesteuert durch die Beschlüsse weiser politischer Führer?

Das Immobilienzentrum ist ja nun kein kleines Unternehmen, wie dessen Sprecher bereits festgestellt hat, sondern vielmehr eine große Holding, die im Besitz auch mehrerer kleinerer Firmen ist. Wer weiß, ob die beiden nicht öffentlich bekannten Unternehmen, die an der großzügigen Unterstützung des Ortsverbands beteiligt sind, der ganz wesentlich den Wahlkampf des Regensburger OB finanziert hatte, sich nicht auch im Besitz des Immobilienzentrums befinden? Wie die Mittelbayerische Zeitung  im Dezember berichtete, handelt es sich beim Immobilienzentrum um ein prosperierendes Unternehmen: „Aus einem reinen Bauträger sei ein Kompetenzzentrum entlang der gesamten Wertschöpfungskette geworden. … Diese beginnt bei der Grundstücksakquise und der Schaffung von Baurecht, reicht über die Projektentwicklung und –realisierung sowie den Vertrieb bis hin zum Management von Privat- und Gewerbeimmobilien.“ – „Schaffung von Baurecht“ als Teil der Wertschöpfungskette, steht in dem Artikel, – wie ist das eigentlich genau zu verstehen?

Aber es ist auch nicht nur in der Frage von Bebauungsplänen das einzige lukrative Geschäft für Immobilienfirmen zu suchen, für das Kontakte zu politischen Entscheidungsträgern höchst nützlich sind, wenn man sich auch mit dem Management von Privat- und Gewerbeimmobilien gefasst. So heißt es weiter in dem Artikel der MZ: „Das mittelständische Familienunternehmen baut inzwischen auch Flüchtlingsunterkünfte – derzeit gibt es ein Projekt im Stadtosten von Regensburg. Berger zufolge [Anmerkung: ein Vorstandsmitglied] sollen aber ‚nicht einfach auf die Schnelle billige Wohnungen hochgezogen werden‘. Man plane die Zwei- bis Dreizimmerwohnungen in Massivbauweise auch mit Blick auf eine Nachnutzung als Sozialwohnung.“

Mietpreisbremse, gleichzeitig aber teure und/oder bürokratische Bauauflagen wie den Energiekompass, dazu das Risiko von Mietnomaden, die keine Miete zahlen, die Wohnung verwüsten und nur mit hohem Aufwand aus der Wohnung klagbar sind – es gibt schon schwer kalkulierbare Risiken, die einem dem Spaß am Immobilienbau und deren Management verleiden können. Da ist doch der Deal mit der öffentlichen Hand etwas ganz anderes: Politik schafft an – Bürger zahlt, fertig. Gut wenn die Entscheidungsträger – pardon: diejenigen, die den Entscheidungsgremien sagen, wie sie zu entscheiden haben – den Boden bereitet haben. So wie bereits im Oktober 2015 der Herr Oberbürgermeister Wolbergs, wie wiederum die MZ berichtet: Wolbergs „spricht darüber, was aus seiner Sicht für eine gute Asylpolitik entscheidend ist: Der richtige ‚Wertekompass‘. Es gehe um die ur-sozialdemokratische Aufgabe, Menschen in Not beizustehen. In dem Moment, in dem Flüchtlinge ‚unseren Boden betreten, sind sie unsere Mitbürger‘.“ – Ja, Sie haben richtig gelesen. Wie kleinkariert, sich mit Recht oder Gesetz aufzuhalten, als ob es eine Rolle spiele, ob jemand legal oder illegal ins Land gekommen ist und sich dort aufhält, einen deutschen Pass besitzt oder nicht. Er ist gleich „Mitbürger“ – wobei hier offensichtlich weniger die bürgerlichen Pflichten, die man gerne gegenüber dem steuerzahlenden „Mitbürger“ anführt, im Vordergrund stehen, sondern Pflichten anderer gegenüber den neuen „Mitbürgern“. Da kann dann auch die Politik völlig losgelöst von Verpflichtungen gegenüber dem Souverän, dem Wahlvolk agieren – wer wollte sich mit solchen altmodischen Formalien aufhalten? Politik definiert nach Gutdünken den Bedarf, schafft an, und wer zahlt, Herr Wolbergs? – „Der Steuerzahler“, wie er auch freimütig und ohne mit der Wimper zu zucken auf einer Rede-Veranstaltung zur Situation der Unterbringung von Migranten im Herbst vergangenen Jahres den Bürgern gegenüber feststellte – wobei mindestens ein Drittel der Anwesenden aus Verwaltungsangestellten und geladenen Wolbergs-Claqueuren zu bestehen schien. Und wehe, irgendjemand meldet Zweifel an der Sinnhaftigkeit des großen Migrationsgeschäfts auf Steuerzahlerkosten an. Wie unmoralisch – nieder mit ihm! Warum ist es eigentlich moralischer, wenn Politiker, die unter dem Einfluss von Lobbyisten stehen, die steuerzahlenden Bürger nach Gutdünken ausplündern und entscheiden dürfen, was mit deren hart erarbeitetem Geld zu geschehen hat?

Was wäre dann die demokratische Alternative? Die Bürger entscheiden – nicht die Obrigkeit! Nach einer Untersuchung zum Vergleich der Abstimmungsergebnisse von Parlamentariern und direkten Volksabstimmungen in der Schweiz (vgl. Bericht in der FAZ vom 13.6.2016, Printausgabe) entscheiden die Parlamentarier nur in etwa zwei Drittel der Fälle so wie das Volk entscheiden würde. Wohlgemerkt: in der Schweiz, wo Parlamentarier die Möglichkeit einer direktdemokratischen Revision vor Augen haben – wie weit mögen die Werte erst auseinanderliegen, wo es keine direktdemokratische Kontrolle gibt?

Zunächst sollte grundsätzlich der Bürger den größten Teil seines Geldes ausgeben dürfen und dieses nicht vom Staat umverteilt werden. „Umverteilung“ ist übrigens ein anderes Wort für „Plünderung“ – gewaltsames Wegnehmen; das letztere Wort klingt nicht so schön, bedeutet aber dasselbe. Auch der Plünderer verteilt seine Beute schließlich um – an sich und seine Freunde.

Sollten größere Investitionen durch die öffentliche Hand anstehen, kann in Volksabstimmungen auf derjenigen Ebene abgestimmt werden, die es betrifft und dafür die Kosten tragen muss. Keine Verschiebebahnhöfe zwischen Kommunen, Ländern und Bund – der eine will die Investition, der andere soll dafür aufkommen! Entscheiden heißt Verantwortung übernehmen – so wird sichergestellt, dass das Geld wirklich für das ausgegeben wird, was gebraucht wird. Und bezahlen wird in jedem Fall der Steuerzahler, ob mit kommunalen, Landes- oder Bundessteuern. Er sollte daher auch entscheiden dürfen, wofür er bezahlt – in direkten Volksabstimmungen. Es ist der einzige Weg, durch den Lobbyismus und Filz der Nährboden entzogen wird. Und dies ist der einzige Grund, warum sich die etablierten Parteien direktdemokratischen Entscheidungswegen so vehement widersetzen. Sie verlören dadurch Macht, und der demokratische Souverän erhielte sie zurück. Darum ist auch die Einführung direkter Demokratie einer der Kernelemente der Programmatik der Alternative für Deutschland, dem Selbstverständnis aus der Präambel dem Grundsatzprogramm der AfD folgend als „freie Bürger, keine Untertanen“. Wenn auch Sie ein freier Bürger sind, der Politikfilz und Steuerzahler-Plünderung beenden will, dann werden auch Sie Mitglied der AfD und unterstützen uns!

AfD Oberpfalz reicht Beschwerde beim Presserat ein

Mittelbayerische Zeitung vermeidet Bericht über AfD-Veranstaltung – bringt aber alle Gegner groß raus

Boehringer-SchwandorfDer Bezirksverband Oberpfalz der Alternative für Deutschland (AfD) hat am 9. Juni 2016 online eine Beschwerde an den Presserat eingereicht. Hintergrund ist eine Veranstaltung der AfD am 22. April 2016 in Schwandorf mit dem Edelmetallexperten und AfD-Landesfachausschutzvorsitzenden Peter Boehringer zum Thema „Gutes Geld für freie Menschen“.  Während die Mittelbayerische Zeitung vor und nach der Veranstaltung über deren Kontext gut informiert wurde und auch einer ihrer Mitarbeiter diese persönlich verfolgte, berichtete sie umfassend nur über die – gänzlich zusammenhanglosen – Vorwürfe der Gegner der AfD.

„Nach unserer Auffassung verstößt die Berichterstattung der Mittelbayerischen Zeitung sowohl gegen die Präambel der Grundsätze des Presserats, die Teil der ethischen Normen ist, als auch gegen die Richtlinie 1.2 (‚Zur wahrhaftigen Unterrichtung der Öffentlichkeit …‘) sowie gegen Ziffer 2 zur publizistischen Sorgfalt“, meint Bezirksvorsitzender Christian Paulwitz, der die Beschwerde zusammen mit Claudia Marino, seiner Kollegin im Bezirksvorsitz, eingereicht hat. Die  Beschwerde einschließlich Begründung hat die AfD Oberpfalz online gestellt. Fundstellen sind im Beschwerdebrief verlinkt.

 

2. Kyffhäuser-Treffen der Alternative für Deutschland.

Ein Jahr nach dem ersten Kyffhäusertreffen hat Gastgeber Björn Höcke (DER FLÜGEL) wiederum in seine thüringische Heimat eingeladen. Am 4. Juni 2016 kamen (laut Einlasskontrolle) 483 Parteimitglieder und Symphatisanten aus ganz Deutschland zum traditionsreichen Kyffhäuserdenkmal (drittgrößtes Denkmal Deutschlands, einsam auf einem bewaldeten Bergrücken gelegen). Die Veranstaltung war somit deutlich überbelegt, da die Kapazität der Burggaststätte auf 350 Personen beschränkt ist. Daher musste vielen Interessenten schon lange zuvor eine Absage erteilt werden. Ambiente, Wetter und Gastronomie waren stimmig. Auch der erste Eindruck war positiv. Die Gespräche mit den Tischnachbaren haben schnell gezeigt: man fühlt sich nicht unter Fremden, sondern sitzt mit Gleichgesinnten zusammen. – Und dann die hervorragenden Ausführungen der drei Hauptredner:

2016-06-04 10-37-19 Hoeke

Björn Höcke beschreibt den jetzigen Zustand der Deutschen einerseits als Spaßgesellschaft und andererseits als Schuldgemeinschaft, entstanden durch jahrzehntelange Umerziehung und Gehirnwäsche. Hinzu kommt eine deutsche Tugend, die in der jetzigen Zeit verhängnisvoll wirkt: Geduld und Langmut lässt die Menschen alles hinnehmen. Statt dessen müssen sie wachgerüttelt werden, ihre Männlichkeit zurückgewinnen und klar zum Ausdruck bringen: wir lassen uns nicht abschaffen! Ganz im Sinne des Dalai Lama: Deutschland darf kein arabisches Land werden. „Flüchtlinge“ sollten daher nur vorübergehend aufgenommen werden damit sie anschließend wieder beim Aufbau ihres Landes helfen können. Die etablierten Parteien gefährden durch ihre Migrationspolitik die kulturelle Substanz unseres Landes. Aber es gibt keine moralische Pflicht zur Selbstzerstörung. Vielmehr ist es unsere moralische Pflicht Ordnung und Wohlstand für unsere Kinder zu erhalten! Die AfD bietet dazu die vermutlich letzte Chance, dies friedlich zu erreichen!

2016-06-04 11-12-22 Gauland

Alexander Gauland stellte die nationale Identität in den Vordergrund seiner Rede. Sie ist lebensnotwendig für den Erhalt unserer vielfältigen europäischen Kultur. Deshalb dürfen wir keine Fremden aufnehmen, die unsere Kultur zerstören könnten. Auch Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind national verankert. Europa muss zusammenhalten, auf der Basis der Nationalstaaten. Mit dieser Ansicht stehen wir nicht alleine. Auch andere Völker (Polen, Ungarn, Österreich, Frankreich …) bekennen sich stolz zu ihrer Identität. Europäischer Zentralismus ersetzt nicht Vaterland! Dieses Heimatgefühl gibt den Menschen Sicherheit und emotionale Geborgenheit!

2016-06-04 12-00-10 Meuthen

Jörg Meuthen erklärt eingangs, dass er keinerlei Bedenken gehabt habe der Einladung des „rechten“ FLÜGEL zu folgen. Als stellvertretender Vorsitzender fühle er sich für alle Richtungen der Partei verantwortlich. Die „Rangeleien“ im Vorstand sind vorbei und werden auch nicht wieder aufleben, da allen bewusst ist, worauf es ankommt: dieses Land braucht eine neue Regierung, die aufrecht ist, die etwas bewegt und die Interessen unseres Landes vertritt! Einige Schwerpunkte dabei sind: die Bewahrung unserer kulturellen Tradition, der freie Wettbewerb, der Schutz des Eigentums, Widerstand gegen die Batgeldabschaffung, direkte Demokratie nach schweizer Vorbild. Besonders bedauerlich empfindet Meuthen, dass den Deutschen der Patriotismus aberzogen wurde: es sei ein schwerer Fehler, sein Land nicht zu lieben!

Das Treffen ging am späten Nachmittag zu Ende mit dem gemeinsamen Singen der Nationalhymne. Danach blieben viele noch in kleinen Gruppen zusammen, um zu diskutieren und sich näher kennen zu lernen, zumeist verbunden mit dem Versprechen im nächsten Jahr wieder dabei zu sein. Die anwesenden vier Mitglieder des KV Weiden werden dem gerne nachkommen!

Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben wenn’s dem „linken“ Nachbarn nicht gefällt…

Nach dem Verlust des Stammtischplatzes im Prüfeninger Schlossgarten hat sich der AfD Kreisverband in Regensburg nach einem neuen Lokal umgeschaut und ist beim Restaurant „Eliza“ fündig geworden. Es fand ein persönliches Treffen im Lokal statt, um die Räumlichkeiten zu besichtigen und in persönlichen Kontakt mit dem Lokalbetreiber zu treten. Wir haben uns gleich als die AfD Regensburg vorgestellt. Nach dem offenen und netten Gespräch hat man uns gestattet, dort regelmäßig politische Stammtische abzuhalten. Einige Termine wurden bereits vereinbart. Beim ersten Termin nun hatten wir Zeit und Ort erst 24 Stunden zuvor veröffentlicht. Wir hatten ja mit Angriffen aus der linken autonomen Szene gerechnet. Was dann aber folgte, übertraf unserer aller Befürchtungen. Der Wirt hat kurz nach der Veröffentlichung massiven Telefonterror erlebt. Neben anonymen Androhungen, das Lokal niederzubrennen, gab es auch Anrufe von Stadträten, die dem Wirt wirtschaftlichen Schaden in Aussicht gestellt haben. Die Drohungen und Belästigungen nahmen zum Abend so massiv zu, dass der Wirt sich gezwungen sah, seine Familie in Sicherheit zu bringen. Denn es wurden sogar Kontrollbesuche vom Verein „Rolling Rat Pack“ erstattet, ob sich die AfD nun tatsächlich träfe. Dass der Lokalbetreiber und seine Frau, die mit der AfD keine Probleme haben, selbst Zuwanderer sind und Ihre Gaststätte allen friedfertigen Menschen offen halten, hat das linke Milieu offensichtlich nicht beeindruckt. Zum Schutze der Familie und des Wirtes hat die AfD Regensburg den Treffpunkt spontan verlegt.
Wir verurteilen solche Angriffe aufs Schärfste. Sie zeigen, wie die Demokratie von einer links-grünen Szene mit Füßen getreten wird.

Die SPD will sich im Umgang mit der AfD neu erfinden

In Schwandorf wird das für sie besonders schwer

Am Wochenende wurAfD-Demokratie-lebende in den Medien über ein Strategiepapier von SPD-Vize Olaf Scholz berichtet, der vorschlägt, die AfD nun inhaltlich zu attackieren. Nach den katastrophalen Umfragewerten der letzten Monate mag eine Richtungsänderung notwendig sein, es wäre allerdings eine sensationelle Kehrtwende – Zweifel sind angebracht, ob diese gelingen kann.

Gelegenheit hätte die SPD gehabt, sich inhaltlich mit unserer Schwandorfer Vortragsveranstaltung „Gutes Geld für freie Menschen“ mit Peter Boehringer auseinanderzusetzen. Allein die Gegenkundgebung des sogenannten „Bündnisses gegen Rechtsextremismus“ – getragen von den Parteien Linke, Grüne, SPD, sowie Linksextremisten der Antifa, die anschließend die Zufahrt zur Gaststätte zu blockieren versuchten –, also die Gegenkundgebung mit Beteiligung des Schwandorfer Fraktionsvorsitzenden Franz Schindler (SPD) nahm das Thema der AfD-Veranstaltung gar nicht zur Kenntnis, sondern machte gegen ein Phantom mobil (Zitat Schindler laut Mittelbayerischer Zeitung: man könne die AfD „nicht als rechtsextreme Partei“ betrachten. – Unnötig, das zu betonen, aber wo er recht hat, hat er recht. Was er dann aber mit dem „Bündnis gegen Rechtsextremismus“ gegen die AfD will, bleibt sein Geheimnis).

Angesichts des Druckes und der Drohungen gegen die Gaststätte, die die AfD-Veranstaltung beherbergte (wir berichteten), haben wir uns erlaubt, den an der Gegenkundgebung teilnehmenden Stadträten Franz Schindler (SPD) und Marion Juniec-Möller (Die Grünen) ein paar Fragen zu stellen (siehe hier), nicht nur den Druck auf die Gaststätte betreffend, sondern – ganz im Sinne des SPD-Parteivizes Scholz und seiner neuen Strategie – auch in Bezug auf die mangelnde demokratische Kultur, Gegenkundgebungen ohne thematischen Bezug abzuhalten und stattdessen nur den politischen Gegner zu diffamieren. Wir bedanken uns bei Herrn Schindler für den anschließenden Versuch, sich mit der AfD auseinanderzusetzen und geben hier seine Antwort wider:

„Zwar bin ich Ihnen keine Rechenschaft schuldig, doch bestätige ich gerne, dass ich am 22.04.2016 an einer Kundgebung gegen eine AfD-Veranstaltung in Schwandorf teilgenommen habe.
Als Gründungsmitglied des Schwandorfer Bündnisses gegen Rechtsextremismus werde ich mich auch weiterhin an entsprechenden Aktionen beteiligen.
Ich habe auf den Betreiber der Gaststätte, in dem die AfD-Veranstaltung stattgefunden hat, keinerlei Druck ausgeübt und sehe keine Veranlassung, mich von Aktionen anderer zu distanzieren, mit denen ich nichts zu tun habe.
Ihre Sorge um das demokratische Klima in unserem Land halte ich angesichts der Hetztiraden führender Mitglieder Ihrer Partei für scheinheilig.“

Leider ist der Fraktionsvorsitzende der Schwandorfer SPD den Fragen genauso ausgewichen wie damals die Gegenveranstaltung dem Thema des AfD-Vortrages. Wir versuchen noch, von Herrn Schindler das eine oder andere Beispiel für angebliche Hetztiraden führender Mitglieder der AfD genannt zu bekommen, damit wir verstehen, was er damit meint und das gegebenenfalls klären können.

Alles in allem machen wir uns jedoch nach unseren Erfahrungen wenig Hoffnung auf die Fähigkeit der SPD, die neue Strategie umzusetzen und sich mit der AfD inhaltlich auseinanderzusetzen. Zum einen ist es tief im sozialdemokratischen Selbstverständnis verankert, sowieso auf der richtigen – nämlich der linken und damit gerechten – Seite zu stehen und daher überhaupt keine inhaltliche Auseinandersetzung nötig zu haben. Zum anderen gehört zu dieser Weltsicht auch ein ganz großes Misstrauen gegen jegliche Form des Wettbewerbs, der ja selbstverständlich in erster Linie ungerecht ist und unbedingt vom Staat in enge Schranken verwiesen werden muss, damit man ihn einigermaßen ertragen kann. Soll man das beim demokratischen Wettbewerb anders sehen, zumal wenn er so ungerecht gegen die SPD ist? So richtig böse kann man da auch der Antifa nicht sein, macht sie doch immerhin die Drecksarbeit, so dass man sich selbst in der Rolle des Saubermanns darstellen kann. Ein gerades Wort, dass es eine Sauerei ist, wenn Wirte bedroht werden und die grundgesetzlich verankerte Meinungs- und Versammlungsfreiheit unterminiert wird, egal wen es betrifft? – Nicht doch unter diesen Umständen von der SPD!

Nein, eine inhaltliche Auseinandersetzung ist von der SPD nicht zu erwarten, vielmehr ein Eingraben in den eigenen Wolken-Kuckucksheimphantasien und deren hartnäckiges Verteidigen gegen Realitäten. Und die Entwicklung zur drittstärksten politischen Kraft in Deutschland (von Bayern reden wir da jetzt besser nicht).

Fragen an Schwandorfer Stadträte zur demokratischen Kultur in Schwandorf

Im Zuge unserer Veranstaltung zum Thema „Gutes Geld für freie Menschen“ mit Peter Boehriner in Schwandorf (siehe hierzu den nächsten Beitrag unten inkl. Link zum Vortragsvideo) mussten wir – wie zuvor auch schon bei kleineren Veranstaltungen – erleben, wie von radikalen Kräften im Vorfeld Druck auf die Gaststättenbetreiber ausgeübt wurde, uns den Veranstaltungsraum zu kündigen. Wir haben dies zum Anlass genommen, die an einer sogenannten Gegenkundgebung beteiligten Schwandorfer Stadträte zu ihrer diesbezüglichen Haltung zu befragen. Der Brief vom 28.4.2016 ist im wesentlichen wortgleich gerichtet an die Stadträte Frau Marion Juniec-Möller (Grüne) und Herrn Franz Schindler (Fraktionsvorsitzender SPD). Eine Kopie ist auch an Bürgermeisterin Ulrike Roidl (SPD) zur Kenntnis gegangen:

„Sehr geehrte …

wie in der Mittelbayerischen Zeitung vom 19.4. berichtet , haben Sie sich einem „Bündnis“ gegen eine AfD-Veranstaltung am 22.4. in der Schwandorfer Schwefelquelle zum Thema „Gutes Geld für freie Menschen“ angeschlossen. Parallel wurde auf die Betreiberin der Gaststätte im Vorfeld der Veranstaltung massiver Druck ausgeübt, der AfD die Räumlichkeiten zu kündigen. In diesem Zusammenhang bitten wir Sie um die Beantwortung folgender Fragen:

1.    Halten Sie es für richtig, dass politisch unabhängige Gaststättenbetreiber ihre Gäste selektieren sollten nach ideologischen Konformitätskriterien einer sich selbst dazu definierenden ObrigkeitDrohbrief-Antifa-SAD_Gaststätte-anonymisiert?

2.    Im Zuge des Drucks, der auf die Gaststätte aufgebaut wurde, erhielt diese einen anonymen Drohbrief , in dem massive Sachbeschädigung angedroht wurde, wenn die Veranstaltung nicht rechtzeitig abgesagt werde. Distanzieren Sie sich von dem Drohbrief, der offenbar aus dem Umfeld gewaltbereiter linksextremistischer Gruppen wie der sog. „Antifa“ stammt? Vermuten Sie die Urheber im Umfeld des „Bündnisses“? Distanzieren Sie sich von der „Antifa“, die immer wieder zu Gewalt, Sachbeschädigungen und Repressalien unter anderem gegen Gaststättenbetreiber aufruft?

3.    Halten Sie es dem demokratischen Klima in unserem Land für zuträglich, wenn eine Kundgebung gegen eine politische Veranstaltung einer Partei und damit eines demokratischen Mitbewerbers sich nicht im mindesten mit dem Thema der Veranstaltung auseinandersetzt, sondern nur der Hetze gegen den politischen Gegner dient?

Wir wären für die Beantwortung der drei Fragen innerhalb einer Woche sehr dankbar, da wir sie zeitnah zu diesem offenen Brief veröffentlichen wollen.

Mit freundlichen Grüßen,

Claudia Marino                          Christian Paulwitz                       Dr. Felix Börner
Bezirksvorsitzende                    Bezirksvorsitzender                     Kreisvorsitzender

Großes Interesse an AfD-Veranstaltung zu „gutem Geld“

Vortrag und Diskussion auf hohem Niveau in übervollem SaalBoehringer-Schwandorf

Hauptreferent und AfD-Mitglied Peter Boehringer zog am 22. April mit seinem Vortragstitel „Gutes Geld für freie Menschen“ mehr als 120 Interessierte in den übervollen Vortragssaal in Schwandorf an. Sie erlebten einen hochinteressanten Vortrag zur Funktionsweise des gegenwärtigen Geldsystems und über die Zusammenhänge, die nach Ansicht des Referenten zu seinem unweigerlichen Zusammenbruch führen müssen. „Ich wundere mich, dass ausgerechnet die ‚Linke‘ im Vorfeld zu dieser Veranstaltung mobil gemacht hat“, meinte der Edelmetallexperte Boehringer, der mit einer Bürgerinitiative zur Lagerung des Bundesbankgoldes in Deutschland einer breiten Öffentlichkeit bekannt geworden war. „Bei vielen meiner Analysen könnte auch eine Sarah Wagenknecht zustimmen, wenn auch die Schlussfolgerungen, die wir daraus ziehen, sich deutlich unterscheiden.“

Kernanliegen des Mitglieds der liberalen Hayek-Gesellschaft ist es, Geld dem Zugriff von Staat und staatsnahen Institutionen zu entziehen und zu einem auf freiwilliger Basis durch die Menschen gewählten Zahlungsmittel zu gelangen. In der Geschichte sei dies vielfach Gold gewesen, müsse es aber nicht in Zukunft sein. Entscheidend sei, dass Geld freiwillig akzeptiert werde und nicht durch Zwang. Geld sei auch ein Machtfaktor, besonders für diejenigen, die über die Möglichkeit verfügen, Geld zu schaffen und dadurch von anderen erarbeitetes Vermögen in ihre Richtung umzulenken. Die Möglichkeit der Geldschöpfung in den Händen weniger sei daher undemokratisch und freiheitsentziehend.

Im Vorfeld der Veranstaltung war von Linken mit Unterstützung lokaler Politiker insbesondere von SPD und Grünen gegen die AfD-Veranstaltung mobilisiert worden, wie die Presse berichtete. Bei seiner Begrüßungsrede sprach AfD-Kreisvorsitzender Dr. Felix Börner auch an, dass auf die Gaststättenbetreiber erheblich Druck ausgeübt worden war und dankte der Wirtin für ihre Standhaftigkeit. „Eigentlich sollte es in einem freien Land ja eine Selbstverständlichkeit sein, dass eine Gaststätte völlig unpolitisch zu allen Seiten einfach nur ihrem Geschäft nachgehen kann“, meinte er.

Bezirksvorsitzender Christian Paulwitz bedauerte am darauffolgenden Wochenende, dass die Mittelbayerische Zeitung nur über die Gegendemonstration berichtete, obwohl ein Redakteur beim Vortrag anwesend gewesen sei. In dem Bericht werde u. a. eine Stadträtin der Grünen zitiert, die auf Basis eines aus dem Zusammenhang genommenen  und auch noch falsch zitierten Satzes von Boehringers „Goldseitenblog“ (korrekt: „Bald ist unsere Wahrheit die OFFENKUNDIGE Wahrheit“ – siehe hier Kommentar unten) schloss: „Da träumt jemand ganz klar von der Machtergreifung“. Das sei nun genau das Gegenteil dessen, was Boehringer in seinem Vortrag in Schwandorf vertreten habe, denn er trete ja gerade dafür ein, Geld dem Zugriff jeglicher konzentrierter Macht zu entziehen. „Es ist erstaunlich, wie sich manche Menschen ihre eigenen Phantasiewelten erschaffen und dann beharrlich gegen die Realität verteidigen“, meinte Paulwitz zu den zitierten Äußerungen auf der Gegendemo. Er freue sich umso mehr über die Initative der Bezirksvorsitzenden Claudia Marino, den Vortrag sowie ein Interview mit dem Referenten auf Video aufzuzeichnen, und diesen unter folgenden Links bereitzustellen, damit sich die Menschen eine eigene Meinung bilden könnten:

https://www.youtube.com/watch?v=b8tbsDrphR4 (Interview)
https://www.youtube.com/watch?v=mdy0wEd5bkQ (Vortrag)
https://www.facebook.com/afd.oberpfalz/
https://www.facebook.com/AfD-KV-SchwandorfCham-1638412759740931/

Claudia Marino                                  Christian Paulwitz
Bezirksvorsitzende                            Bezirksvorsitzender