Imad Karim am 23. Juni (14 Uhr) in Maxhütte: „Die schleichende Islamisierung“

Wie Politikversagen unter Angela Merkel die Zukunft unserer Werte und unserer Lebensart gefährdet

Es ist uns gelungen, den bekannten Regisseur und Islamkritiker Imad Karim für einen Vortrag in der Stadthalle von Maxhütte-Haidhof zu gewinnen. Herrn Karims Filme als Regisseur, Drehbuchautor, Fernsehjournalist und Filmautor wurden in zahlreichen öffentlich-rechtlichen Sendern ausgestrahlt, Er ist libanesischer Herkunft und seit Ende 1977 in Südwestdeutschland ansässig. Aus Sorge um die Zukunft unserer freiheitlichen Kultur ist er in jüngerer Zeit als Kritiker der zügellosen Einwanderungspolitik bekannt geworden und tritt für eine offene Debatte ein: „Wir müssen den Menschen vermitteln, dass es nicht um ‚Rechte‘ oder ‚Linke‘, sondern um eine einzige Frage geht, nämlich: Wollen wir unsere pluralistische Gesellschaft, in der WIR entscheiden, wie und mit wem wir die Vielfalt gestalten wollen, behalten, oder wollen WIR zulassen, dass unsere Art zu leben vernahöstlicht und somit islamisiert wird?“

Als weiteren prominenten Gast freuen wir uns über die AfD-Bundestagsabgeordnete und Straubinger Kreisvorsitzende Corinna Miazga, die über ein Thema berichten wird, das sie derzeit auch im Bundestag beschäftigt: das Subsidiaritätsprinzip als politische Ordnungsstruktur – also das Gegenteil des Brüsseler Bürokratiemonsters. Während die Kanzlerin in der aktuellen Migrationsdebatte die Verantwortung durch eine „europäische Lösung“ nach Brüssel verschieben will (nachdem sie die zuvor bestehende europäische Ordnung im Alleingang abgeschafft hatte), wird immer offensichtlicher, dass die Missachtung des Subsidiaritätsprinzips der Kern des oben zitierten Politikversagens darstellt.

Wir freuen uns auf zahlreiche Gäste auf unserer Veranstaltung, auf der Sie auch einige unserer Oberpfälzer Stimmkreiskandidaten für die kommende Landtags- und Bezirkstagswahl kennenlernen können.

AfD Oberpfalz stellt Bezirkstagsliste auf

Der Chamer Stimmkreiskandidat Dr. Wolfgang Pöschl führt die Liste an

Dr. Wolfgang Pöschl und Dr. Karl Schmid, die beiden Erstplatzierten der AfD-Oberpfalzliste für den Bezirkstag

Vergangenen Sonntag hat der Bezirksverband Oberpfalz der Alternative für Deutschland in Wackersdorf seine Liste für die Bezirkstagswahl im Oktober aufgestellt. Nach Vorstellung der Kandidaten und Beantwortung der Fragen wurde die Reihung in einem einzigen Wahlgang festgelegt. Als geeigneter Kandidat, die Liste anzuführen, überzeugte der promovierte Kernphysiker und auf internationaler Ebene berufserfahrene Finanzmathematiker Dr. Wolfgang Pöschl die versammelten Mitglieder. Der Chamer Stimmkreiskandidat wolle sich im Bezirkstag besonders für transparente und effizientere Verwendung der Steuergelder, Bürokratieabbau, doppelte Buchführung, Instandsetzung und Förderung der Schulen und Bildung einsetzen. Die Kosten der Zuwanderung seien sofort zu reduzieren durch Umstellung auf Sachleistungen und rasche Abschiebung. Auch die Einführung des Volksentscheids nach dem Schweizer Vorbild sei sehr wichtig zur Sicherstellung einer bürgernahen Demokratie in Zeiten immer weniger verlässlicher Regierungen, erklärte Dr. Pöschl.

Auf Listenplatz zwei folgt ihm der Arzt Dr. Karl Schmid (Stimmkreis Weiden), dem vor allem die Erhaltung der medizinischen Versorgung auf dem Land am Herzen lag, und den dritten Listenplatz konnte der selbständige Handwerksmeister Johann Kellermeier (Stimmktreis Schwandorf) für sich gewinnen. Auf den weiteren Plätzen folgen Claudia Marino (Stimmkreis Amberg), Werner Meier (Stimmkreis Neumarkt), Stefan Löw (Stimmkreis Tirschenreuth), Dieter Arnold (Stimmkreis Regensburg-Land) sowie Tivadar Fenyvesi (Stimmkreis Regensburg-Stadt).

Im Anschluss an die Wahl diskutierte die Versammlung die von Dr. Pöschl vorgestellten Entwürfe für die Programmatik der Oberpfälzer AfD für den Bezirkstag. Dabei wurden wichtige Anregungen und weitere Ideen für den weiteren Programmprozess gegeben.

Demo am 24.03.2018 auf dem Domplatz in Regensburg: Keine Erdogan-Moschee in Regensburg

Die Stadtratsfraktionen bleiben weiterhin eine Antwort über eine mögliche Einflussnahme der DITIB schuldig

Der Widerstand gegen die DITIB-Moschee im Regensburger Stadtosten wächst. Am 24. März veranstaltet der Kreisverband Regensburg der AfD eine Demonstration am Domplatz. Die DITIB ist nicht nur ein politisches Instrument der türkischen Religionsbehörde, sondern auch der Regensburger Ortsverband hatte über Jahre hinweg enge Beziehungen zur Salafistenszene ohne jegliche Berührungsängste. Die AfD wies im Januar bereits vor der Baugenehmigung die Fraktionen des Stadtrats auf diese Umstände hin.

Dabei stellten wir u. a. auch die Frage, ob der Stadtrat ausschließen könne, dass die Parteien des Stadtrats, die über das Bauvorhaben der DITIB abstimmen, in den letzten 10 Jahren Spenden der DITIB oder ihr nahestehender islamischer Vereine oder Organisationen erhalten hätten. Eine Antwort blieben alle Stadtratsfraktionen schuldig. Interessant ist dabei, dass wenige Wochen vor dem Kauf des Grundstücks in der Maxhüttenstraße durch die DITIB im März 2016 der türkische Generalkonsul Yavuz Kül mit Sitz in Nürnberg sich mit dem damaligen Regensburger Oberbürgermeister Wolbergs getroffen hat. Angeblich soll es bei diesem Besuch auch über ein neues Grundstück für eine DITIB-Moschee gegangen sein, und der frühere OB Wolbergs unterhielt ja bekanntlich beste Beziehungen mit Regensburger Immobilienfirmen – Spenden soll er angeblich auch gerne angenommen haben. – Wird also der Korruptionsskandal in Regensburg demnächst in die nächste Runde gehen? Wir lauschen noch ein wenig dem beredten Schweigen aus dem Stadtrat.

Besuchen Sie unsere Veranstaltung, setzen Sie ein Zeichen und sagen auch Sie:

Umfrage: AfD überholt die SPD

Passend zum Auftakt des SPD-Mitgliederentscheides über eine neuerliche große Koalition fällt die Partei erstmals in einer bundesweiten Umfrage hinter die AfD zurück. Dies ergibt jedenfalls der neue INSA Meinungstrend für die „Bild“, bei dem 2040 Befragten in der Zeit vom 16.-19.02.18 die „Sonntagsfrage“ gestellt wurde. Demnach würden „wenn diesen Sonntag Wahlen wären“ nicht weniger als 16% der Wähler ihr Kreuz bei der AfD setzen, bei der SPD nur 15,5%. Auch die CDU/CSU hätte mit 32% der Stimmen ihr Ergebnis der Bundestagswahl nochmals unterboten.

Schwierig dürfte für Union und SPD wohl auch die Suche nach Ursachen werden, denn sowohl das Bekanntwerden der Tatsache, dass bei den Koalitionsverhandlungen eine ganze Nacht lang nicht über Inhalte, sondern nur über Posten verhandelt wurde, als auch die Posse um „nun doch nicht Außenminister“ Martin Schulz, dürften das Vertrauen der Bevölkerung in die eigentlich schon abgewählte große Koalition nicht gerade gestärkt haben.

Bald eine DITIB-Moschee in Regensburg? – Brief an den Stadtrat

Stadtratssitzung am 30.1.2018 – Tagesordnungspunkt Bauvorhaben der DITIB,  Maxhüttenstraße 3

Sehr geehrte Stadträte,

mit Interesse nehmen wir auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung das Bauvorhaben der DITIB für eine Moschee zur Kenntnis. Bereits vor einigen Jahren unter OB Schaidinger hatte dieser vom türkischen Staat und dessen Religionsbehörde kontrollierte Verein eine Großmoschee im Regensburger Norden geplant, es heißt, dass damals sogar ein Bau mit Minarett angestrebt war. Wir gehen davon aus, dass auch das heute diskutierte Bauprojekt bereits eine dem Stadtplanungsausschuss der Stadt bekannte Vorgeschichte hat.

In diesem Zusammenhang bitten wir höflich um die Beantwortung einiger Fragen:

  • Wie steht der Stadtrat dazu, dass der Regensburger Ortsverein der DITIB in seinem Haus in der Lindnergasse über längere Zeit Salafisten hat auftreten lassen (siehe https://donaufluss.wordpress.com/2012/09/02/regensburg-die-salafisten-szene-in-der-walderdorffstrase-war-lange-zeit-bei-der-ditib-aktiv-diese-will-jetzt-eine-grose-moschee-im-regensburger-norden-errichten/)? Unter diesen Salafisten war auch der bundesweit bekannte Prediger Pierre Vogel. Der Landesverband für Verfassungsschutz beobachtete die Salafistenszene u. a. auch in der Regensburger As-Siddiq-Moschee (http://www.sueddeutsche.de/bayern/salafisten-szene-terror-aus-bayern-1.2148163-2).
  • Wie steht der Stadtrat dazu, dass die DITIB vor kaum einem Jahr Busse zur Organisation von Referendums-Teilnehmern für Erdogans Referendum zu einer Präsidialdiktatur organisiert hat? Dies veranschaulicht nicht nur die Verflechtung der DITIB mit dem türkischen Staat. Das Referendum steht seither symbolisch für das Versagen der Integration von Zuwanderern aus dem türkisch-arabischen Raum, denn während die Mehrheit der türkischen Wähler in der Türkei das Referendum ablehnten, wurde es durch die türkischen Wähler in Deutschland entschieden. Man kann nur den Schluss ziehen, dass deutsche Integrationspolitik die Ablehnung von Demokratie zur Folge hat.
  • Auch die Al-Rahman-Moschee steht als eine von zwei Moscheegemeinen in der Oberpfalz unter Beobachtung des Landesamtes für Verfassungsschutzes (https://www.br.de/nachrichten/oberpfalz/inhalt/verfassungschutz-beobachtung-moschee-regensburg-100.html). Der Verein des Islamisch-Arabischen Kulturzentrums wurde in der Vergangenheit vom Stadtrat in fahrlässiger Weise unterstützt. Für eine Kuppelmoschee mit Minarett hatte es nach unserer Kenntnis bereits eine Baugenehmigung im Bereich der Zuckerfabrik gegeben. Wir bitten um Auskunft über den aktuellen Stand dieses Vorhabens und stellen die Frage, ob man aus diesem Fall nichts gelernt hat, wenn es jetzt um die Genehmigung eines Moscheebaus für die DITIB geht?
  • Angesichts der bundesweiten Bekanntheit Regensburgs als Ort der Korruption im Zusammenhang mit Immobilienfirmen, die ja an den Baugenehmigungen des Stadtrats besonderes Interesse haben, und angesichts der Tatsache, dass in diesen Skandal offensichtlich sowohl OB Wolbergs (SPD) als auch sein Vorgänger Schaidinger (CSU) verwickelt sind, bitten wir um die Beantwortung der Frage, ob der Stadtrat ausschließen kann, dass die Parteien des Stadtrats, die über das Bauvorhaben der DITIB abstimmen, in den letzten 10 Jahren Spenden der DITIB oder ihr nahestehender islamischer Vereine oder Organisationen erhalten haben. Im eigenen Interesse – es wäre doch zu peinlich, wenn die Regensburger Korruptionsaffäre in eine neue Runde ginge.

Wir bitten um zeitnahe Beantwortung unserer Fragen, an der auch die Regensburger Bürger sicher ein berechtigtes Interesse haben. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen,

 

Vadim Derksen                     Christian Paulwitz                 Benjamin Nolte
AfD Kreisverband                 AfD Bezirksverband              AfD Bayern
Regensburg,                          Oberpfalz,                               Mitglied des Landesvorstands
Vorsitzender                          Vorsitzender

Kreisverband Regensburg stellt sich für die Landtagswahl auf

Regenstauf, 21.01.2018 – Die Direktkandidaten des AfD Kreisverbandes Regensburg für die bayerische Landtagswahl stehen fest!

Unter den Augen von Versammlungsleiter Christian Paulwitz (Bezirksvorsitzender Oberpfalz) wählten die Mitglieder des KV, unterteilt in Stadt (Regensburg, Wenzenbach, Lappersdorf, Pentling) und Land (Restliche Gemeinden) ihre Direktkandidaten für die kommende Landtagswahl.

Nach insgesamt vier Wahlgängen lautete das Ergebnis wie folgt:

Direktkandidat Bayerischer Landtag Stimmkreis Regensburg-Stadt – Benjamin Nolte

Direktkandidat Bayerischer Landtag Stimmkreis Regensburg Land und Kandidat Bezirkstag Oberpfalz Stimmkreis Regensburg-Land – Dieter Arnold, Vorsitzender KV-Regensburg

Kandidat Bezirkstag Oberpfalz Stimmkreis Regensburg-Stadt – Dr. med. Tivadar Fenyvesi.

Mit dieser Besetzung, da sind sich alle Beteiligten sicher, ist man gut für die kommende Wahl gerüstet.
Während Fenyvesi seine „langjährige Erfahrung im medizinischen Sektor“ einbringen und gewinnbringend nutzen will, haben sich Arnold und Nolte ganz dem Thema der inneren Sicherheit verschrieben.
Wahlkampferfahrung bringen die beiden Direktkandidaten auf jeden Fall schon mit, so konnte Nolte bereits den Listenplatz 19 der Landesliste Bayern zur Bundestagswahl 2017 für sich verbuchen, Arnold wiederum leitete seinerseits den Wahlkampf in und um Regensburg (12,96% der Zweitstimmen im Wahlkreis Rgbg).

Die Kandidaten für Bezirk und Landtag (v.l.n.r.) Dieter Arnold, Tivadar Fenyvesi, Benjamin Nolte

Volles Haus beim Neujahrsempfang in Regenstauf

Regenstauf 14.01.2018. Den Neujahrsempfang der Afd können die Verwantwortlichen vom Bezirksvorstand Oberpfalz wohl mit Fug und Recht als vollen Erfolg deklarieren.  Mehr als 100  Mitglieder, Gäste und Interessierte fanden sich am zweiten Sonntag des Jahres 2018 beim Metzgerwirt in Regenstauf ein.

Zusammen mit Vertretern der Presse lauschten die Anwesenden den Reden von Christian Paulwitz (Bezirksvorsitzender Oberpfalz), Dieter Arnold (Kreisvorsitzender Regensburg), Roland Magerl (Kreisvorsitzender Weiden), Werner Meier (Kreisvorsitzender Amberg / Neumarkt) sowie Rechtsanwalt Dr. jur. Christian Stahl und Corinna Miazga (MdB, Kreisvorsitzende Straubing-Bogen).

Neben der ganz klaren Forderung nach einer Obergrenze für die CSU („So an die 35 Prozent. Mehr ist bestimmt nicht gerechtfertigt“)  formulierte Christian Paulwitz auch die Themenschwerpunkte für die kommende Landtagswahl in Bayern, bei der er mit seiner Fachkompetenz vor allem beim Thema Bildung der AfD zu einem besonders guten Abschneiden verhelfen will. So zeigte Paulwitz in seinem Vortrag einige der Schwächen der gegenwärtigen Bildungspolitik auf und mahnte, dass eine weitere Senkung des Schulniveaus zwar mit Sicherheit für gute Noten und große Mengen an Hochschulabsolventen sorgen würde, die Qualität dieser jedoch sinken würde.

Regensburgs Kreisvorsitzender, Dieter Arnold, selbstständiger Unternehmer aus Lappersdorf, steckte sogleich den nächsten Eckpfeiler für den kommenden Wahlkampf ab, die innere Sicherheit, mit seiner Kompetenz  und seinen Erfahrungen aus dem Sicherheitsgewerbe sowie seiner langjährigen Tätigkeit als Berufssoldat hat die AfD in der Oberpfalz hier den richtigen Mann, somit verwunderte es nicht, dass er gleich bilanzieren konnte: „Schwer bewaffnete Polizisten und Betonsperren vor Christkindlmärkten sowie Kontrollen nach Waffen und Sprengstoff bei öffentlichen Veranstaltungen zeugen von Vielem, aber nicht von funktionierender Innerer Sicherheit!“

Neujahrsempfang am 14. Januar

2018 mit voller Kraft ins Maximilianeum

Der Bezirksverband lädt alle Interessierten zum Neujahrsempfang am 14. Januar um 15 Uhr nach Regenstauf zum „Metzgerwirt“, Hauptstraße 31 in Regenstauf ein. Als Gast ist die Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga, Vorsitzende des Kreisverbands Straubing/Bogen eingeladen, die von der Arbeit der AfD-Fraktion im Bundestag berichten wird.

AfD wirkt – bald auch im bayerischen Landtag. Die Landtagswahl steht 2018 natürlich im Zentrum der politischen Arbeit und damit rücken auch zunehmend die landespolitischen Themen in den Fokus. Bezirksvorsitzender Christian Paulwitz sowie die Vorsitzenden der Kreisverbände Weiden und Amberg/Neumarkt, Roland Magerl und Werner Meier beleuchten die Themengebiete Bildungspolitik, Auswirkungen der Digitalisierung in der Arbeitswelt und die GEZ-Zwangsgebühren.

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AfD-Bezirksverband Oberpfalz wählt auf seiner Versammlung neuen Vorstand

In dem nunmehr neunköpfigen Vorstand sind alle Kreisverbände vertreten

Von li. nach re.: Thomas Braun, Dr. Felix Börner, Jakob Kerler, Werner Meier, Christian Paulwitz, Roland Magerl, Maximilian Grundstein, Stefan Loew, Dieter Arnold

Schwarzenfeld, 27.10.2017. Nach der erfolgreichen Bundestagswahl, in der die Oberpfälzer Kreisverbände alle mit Ergebnissen zwischen 12,8 und 17,4 Prozent oberhalb des Bundesdurchschnitts abschnitten, stellte sich der Bezirksverband in seiner jährlichen Mitgliederversammlung personell neu auf. Zuvor blickte der bisherige und danach neu gewählte Bezirksvorsitzende Christian Paulwitz (Nittendorf) zurück auf die Periode seit der letzten Mitgliederversammlung und die Veranstaltungen, die seither stattgefunden haben und dankte den scheidenden Bezirksvorstandsmitgliedern und den Kreisverbänden für die gute Zusammenarbeit. Die Mitgliederentwicklung im Bezirk ist mit +17 % seit Jahresbeginn immer noch sehr positiv, wenn auch nicht mehr so stark wie 2016. Ein neuer Schub seit der Wahl zeichnet sich ab.

Vor der Neuwahl des Vorstands berichtete Peter Boehringer (MdB, Amberg/Neumarkt) aus Berlin. Dort werde gerade der erste Sachantrag der AfD in den Bundestag eingebracht. Darin werde eine politische Wende in der falschen Eurorettungspolitik gefordert. Die sogenannte Stabilisierung des Euro, die seit dem ersten Griechenland-Rettungspaket im Mai 2010 fast täglich stattfindet, ist ökonomisch und juristisch genauso falsch wie die seit Jahren betriebene Ausweitung der Kompetenzen der Europäischen Union. Das Bundesverfassungsgericht hat jüngst das Verbot von jeglicher Staatsfinanzierung durch die Zentralbank bestärkt und stellt klar, dass es keine Bailouts und keine Haftungsgemeinschaft zwischen Euro-Staaten geben kann. Die AfD fordert genau wie das BVerfG den Erhalt der nationalen parlamentarischen Haushaltssouveränität.

Während die bisherige Co-Vorsitzende im Bezirk Claudia Marino sowie Stellvertreter Christoph Schikora nicht mehr zur Wahl antraten, wurden als Stellvertreter die vier Oberpfälzer Kreisvorsitzenden Dr. Felix Börner (Schwandorf/Cham), Dieter Arnold (Regensburg), Roland Magerl (Weiden) und Werner Meier (Amberg/Neumarkt) gewählt. Neuer Schatzmeister ist Maximilian Grundstein (Teublitz), Schriftführer Thomas Braun (Sinzing), und als Beisitzer wurden Stefan Loew (Floß) und Jakob Kerler (Regensburg) gewählt. Der Blick im Bezirk richtet sich bereits auf die bevorstehende Landtagswahl im Herbst 2018.

Linksextremismus bekämpfen – Frauenrechte schützen – Pädophilie ächten – AfD wählen

24.9. – Hol Dir Dein Land zurück!

Sulzbach-Rosenberg: Trillerpfeifen und Gegröle – von Mutti auf Linie gebracht

Sulzbach-Rosenberg. Ein beschauliches romantisches kleines Städtchen in der Oberpfalz. Wo  könnte es auf der Welt bürgerlich-konservativer zugehen als hier? Möchte man meinen. Doch im September 2017 will eine zum Christentum konvertierte türkische Kurdin, die mit ihrer Familie vor 30 Jahren nach Deutschland gekommen ist, über ihr Leben erzählen. Über ihre Erfahrungen mit dem Islam,  über ihre Begegnungen mit wirklichen Flüchtlingen – nicht junge Männer in Deutschland, sondern vom IS verfolgte und gequälte, traumatisierte Frauen und Kinder im Irak und in Syrien, die sie auf ihren Reisen kennengelernt hat, und die nichts haben – schon gar nicht das Geld für die Schlepper nach Europa. Aber im spießigen Sulzbach-Rosenberg erhält sie keinen Raum für ihre Veranstaltung. Die Wirte werden unter Druck gesetzt. Drei von ihnen sagen nacheinander ab, kurz nachdem der Plan bekannt wird. Rassismus der Spießer einer Migrantin gegenüber? Leyla Bilge will für die Partei sprechen, deren Name nicht genannt werden darf. Sie ist AfD-Mitglied – und einiges gewohnt. Die Spießer von heute findet man beim DGB, der IG Metall, bei SPD, Grünen, Linken. Leute, die anders sind und anders denken, als es in deren kleinkariertes, von staatlichen Geldern gepampertes Weltbild passt, sind ihnen unerträglich. Weiterlesen