Archiv für den Autor: Christian Paulwitz

AfD Oberpfalz beschließt Obergrenze für die CSU von 35 % bei der Bundestagswahl

Aufgrund des bisherigen Versagens in der aktuellen Regierungskoalition sei ein höherer Anteil für die Bürger nicht mehr zumutbar, so erste Meinungen aus dem Bezirksvorstand.

Der Bezirksvorstand der AfD Oberpfalz ist übereingekommen, für den Stimmenanteil der CSU bei der Bundestagswahl eine Obergrenze von 35 % in Bayern festzulegen. Auf die Frage, wie die AfD eine solche Obergrenze beschließen könne, wo sie doch auch nicht verhindern könne, wenn sich ein höherer Anteil von Wählern für die CSU entscheide, meinte Bezirksvorsitzender Christian Paulwitz: „Das ist zwar richtig und eine Schwäche des Beschlusses, bei dem wir uns formal ausnahmsweise mal an der CSU orientiert haben, die eine Obergrenze von 200.000 illegalen Einwanderern durchsetzen möchte. Sie hat ebenso keine Mittel, diese durchzusetzen, ob sie nun in einem Koalitionsvertrag steht oder nicht.“ Da gemäß Grundgesetz Artikel 16a (2) sich niemand auf das Asylrecht berufen könne, der aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland komme und folglich jeder an der Grenze abgewiesen werden müsse, der keine gültige Einreiseberechtigung hat, sei nicht einzusehen, warum der Rechtsbruch ab einer bestimmten Anzahl beendet werde, wenn bereits der Wille fehlt, den ersten Rechtsbruch nicht zu begehen. Außerdem hätten die Behörden ja noch nicht einmal Wissen darüber, wie viele unregistrierte illegale Einwanderer sich im Land befänden. Die AfD fordere daher, die rechtswidrige Praxis sofort zu beenden und abgelehnte Asylbewerber unverzüglich auszuweisen.

Schließlich habe aber die Obergrenze, die die AfD beschlossen habe, den Vorteil, wenigstens eine erheblich höhere Realisierungswahrscheinlichkeit zu haben als die Obergrenze, die die CSU beschlossen hat. Denn eine Obergrenze für illegale Einwanderung werde es unter einer Regierung Merkel definitiv nicht geben, ob mit oder ohne CSU in der Regierung, und ob eine solche Obergrenze in einem Koalitionsvertrag stehe oder nicht. Sollte Glaubwürdigkeit bei der Wahl eine größere Rolle spielen, kann die Obergrenze von 35 % für die CSU dagegen sicher nicht überschritten werden.

Schmutziger Wahlkampf gegen die einzige echte Oppositionspartei

Vetternwirtschaft und Linksextremismus bekämpfen: AfD wählen und Demokratie stärken – Wahlbeobachter werden!

Beschmierte Plakate in Regensburg – seltsamerweise sind es immer AfD-Plakate, die Ziel des Hasses sind

20. August 2017. Der Wahlkampf ist in die heiße Phase eingetreten, der Ton wird schärfer, was normal ist, wenn sich politische Wettbewerber profilieren und gegeneinander abgrenzen wollen, doch es wird auch deutlich, wie es um die politische Kultur im Land bestellt ist. „Die Qualität einer Demokratie lässt sich weniger danach bemessen, ob in einem Land Wahlen stattfinden, die womöglich auch noch weniger Inhalte als vor allem Personen zum Gegenstand von Abstimmungen haben. Das findet heute auch in ausgeprägt autokratischen Systemen wie der Türkei oder Russland statt“, meint Christian Paulwitz, Vorsitzender der Oberpfälzer AfD. Vielmehr zeige sich die Qualität einer Demokratie in der Kultur der politischen Auseinandersetzung, ob auch dem politischen Gegner die Möglichkeit gegeben wird, seine Programmatik in der Öffentlichkeit darzustellen und offen zu diskutieren, oder ob dies durch etablierte politische Strukturen, staats- oder parteinahe Verbände und Korporationen behindert, unterlaufen, durch Druck auf gastgebende Wirte oder Arbeitgeber blockiert wird, oder öffentliche Kundgebungen unter behördlicher Duldung niedergebrüllt werden, so wie es zuletzt bei einer Kundgebung der Regensburger AfD zur Zentralbankpolitik der Bundesbank geschehen ist. Eine Beschwerde an das Landratsamt bzw. Ordnungsamt, das die „Gegendemonstration“ so genehmigt hat, dass die AfD-Kundgebung faktisch von ihr eingekesselt und mit Trillerpfeifen, Tröten und Geschrei niedergebrüllt werden konnte, wurde eingereicht. Weiterlesen

Alice Weidel und Peter Boehringer thematisieren finanzielle Lasten der EZB-Politik und den Schutz der freiheitlichen Ordnung vor Regierung und Islam

Rund 300 Zuhörer verfolgten die Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Oberpfalzhalle in Schwandorf – vor der Tür gab SPD-Bezirks-Chef Franz Schindler mal wieder einen Eindruck von den Problemen der SPD mit dem demokratischen Wettbewerb

14. Juli 2017. Mit der Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel und dem Direktkandidaten des Wahlkreises Amberg/Neumarkt Peter Boehringer, der als Goldexperte und Buchautor internationales Renommée als Finanzexperte besitzt, hatte die Oberpfälzer AfD zwei herausragende Referenten zu Gast.

Peter Boehringer, finanzpolitischer Sprecher der AfD und Bundestags-Direktkandidat des Wahlkreises Amberg/Neumarkt

Peter Boehringer ging in seinem Vortrag zunächst auf die zehn Tage zuvor in Regensburg durchgeführte Kundgebung gegen eine Bundesbank-Veranstaltung ein, bei der in einer denkwürdigen Allianz die Bundesbank von der kriminellen Antifa verteidigt wurde, die versucht hat, die AfD-Kundgebung niederzubrüllen. Im Detail stellte er dann die unfassbaren Kosten dar, die das Euroexperiment für den deutschen Steuerzahler bedeuten und die von der EZB und dem Finanzministerium durch das Konstrukt des Eurosystems und die fehlende Bilanzierung im Bundeshaushalt verschleiert werden. Die Kosten der sogenannten „Eurorettung“ wachsen täglich um einen Milliardenbetrag. „Mit der AfD im Bundestag wird nach dem 24. September eine solche Intransparenz nicht mehr möglich sein!“, so Boehringer.

AfD-Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel

Auch Alice Weidel stellte die Lasten des Eurosystems dar und veranschaulichte dabei das Target2-System der EZB, mit dem die nationalen Notenbanken vor allem der Südländer Kredite aus dem Nichts schaffen können, mit denen aus deren Ländern in Deutschland wie mit richtigem Geld eingekauft werden kann, während bei der Bundesbank nur eine mit keinerlei Sicherheiten hinterlegte Forderung stehenbleibt. Die Summe dieser Forderungen beläuft sich mittlerweile auf fast 900 Milliarden Euro.

Weiterlesen

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: Die Eurokrise wird immer teurer – raus aus dem Euro!

Wahlkampfveranstaltung der AfD am 14. Juli um 19:30 Uhr in der Schwandorfer Oberpfalzhalle mit Dr. Alice Weidel und Peter Boehringer

Die derzeitige Politik der EZB kostet den deutschen Steuerzahler täglich Milliarden. Und die Bundesregierung wie auch die willfährige Opposition im Bundestag unterstützen diese unverantwortliche Politik. Die Alternative für Deutschland tritt mit ihrer Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel sowie dem bayerischen AfD-Finanzexperten und Direktkandidaten des Wahlkreises Amberg/Neumarkt Peter Boehringer kompromisslos für finanzielle Stabilität und eine solide Währung ein. Beide verstehen es, die Probleme und Risiken der europäischen Währungsunion, die nur noch mit den Mitteln der finanziellen Repression vorläufig zusammengehalten wird, für jedermann verständlich darzulegen.

Weiterlesen

AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen setzt sich auf dem Marktplatz in Neutraubling gegen pöbelnden linken Mob durch

Wie bereits zwei Tage zuvor die Stadt Regensburg torpediert auch die Stadtverwaltung Neutraubling das Versammlungsrecht, indem sie die krakeelende und lärmende Gegenveranstaltung mit viel zu geringem Abstand genehmigt

Am Donnerstag, den 6. Juli, eröffnete die Alternative für Deutschland den Wahlkampf auch in Neutraubling mit einer Kundgebung auf dem Marktplatz, zu der der Kreisverband Regensburg eingeladen hatte. Wie bereits zwei Tage zuvor bei einer Kundgebung zu einer Bundesbankveranstaltung in Regensburg hatten wieder diverse linke und linksextreme Gruppen zu einer Gegenkundgebung aufgerufen, um die AfD durch Lärm nicht zu Wort kommen zu lassen.

Rund 200 Interessierte verfolgten die Reden von AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen (unten rechts) und dem bayerischen Spitzenkandidaten Martin Hebner (unten links)

Weiterlesen

Regensburger AntiFa verteidigt die asoziale Politik der Zentralbanken

AfD gegen Rechtsbrüche und Demokratiedefizite bei der Euro-Dauerrettung

Peter Boehringer bei der Kundgebung der AfD in Regensburg

Zur Regensburger Kundgebung gegen die illegitime und unverantwortliche Euro-„Rettungs“-Politik der EZB und gegen die zugehörige Veranstaltung der Bundesbank vom 4. Juli stellt die AfD fest: Die Bundesbank als ehemalige Hüterin unserer Währungsstabilität (ungefähr bis 1995) hielt unter dem Motto „60 Jahre Bundesbank: Auch künftig der stabilen Währung verpflichtet“ eine Veranstaltung im Rahmen ihrer derzeitigen bundesweiten Propagandtournee pro Euro ab. Peter Boehringer (Bundestagskandidat der AfD) und der AfD KV Regensburg legten dabei dar, dass Deutschland bereits heute mit mehr als 1,5 Billionen oder fünf vollen Jahres-Steuereinnahmen unseres Volkes in der Euro-Haftung ist und dass die EZB und die Bundesbank die europäischen Staats-Anleihemärkte faktisch bereits in die Dysfunktionalität getrieben haben.

Linke Gruppen versuchen durch Lautstärke die Kritik der AfD an der Bundesbank zu übertönen. Bundesbank und Antifa – wächst hier zusammen, was zusammen gehört?

Weiterlesen

AfD Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen in Neutraubling

Kundgebung der AfD Regensburg zu GEZ – Nein Danke! Rundfunkbeitrag abschaffen!

Der AfD Kreisverband Regensburg lädt am Donnerstag den 06.07.2017 um 19 Uhr zu einer Kundgebung am Neutraublinger Marktplatz ein. Als Redner treten der AfD-Vorsitzende Prof. Dr. Jörg Meuthen sowie der bayerische Spitzenkandidaten der AfD für die Bundestagswahl, Landesvorstansmitglied Martin Hebner auf.

„Die Bürger sind durch den Rundfunkbeitrag gezwungen, den öffentlichen Rundfunk zu finanzieren. Wer eine Wohnung hat, muss bezahlen, egal ob er das Angebot tatsächlich nutzt, oder gar nicht nutzen möchte“, erklärt Dieter Arnold (Vorsitzender des AfD-Kreisverbands Regensburg). Die AfD möchte eine Reform des öffentlichen Rundfunks hin zu einem Bürgerrundfunk. Diese sieht die Entscheidungsfreiheit der Bürger an oberster Stelle. Des Weiteren fordert die AfD eine Verschlankung von ARD und ZDF, um Kosten zu sparen, sowie objektivere Berichterstattung zu erhalten. Eine Mitbestimmung der Bürger bei der Zusammensetzungen der Rundfunkgremien steht auch auf der Agenda.

Dieser Einfluss der Politik sei ein weiterer Grund gegen die Zwangsgebühren; im Jahr 2014 seien 76 von 77 Mitglieder des ZDF-Fernsehrates dem sogenannten Unions-, oder SPD-Freundeskreis zuzuordnen, erläutert Vadim Derksen (Kreisverbandsvorsitzender der AfD Regensburg).

Kampf gegen die AfD und Verharmlosung der jüngsten Verfassungsbrüche im Bundestag

Leserbrief an die Mittelbayerische Zeitung zur Berichterstattung am 30. Juni und 1. Juli 2017

Wieder einmal wird versucht, den Absturz der AfD herbeizuschreiben, ja bei Umfragewerten um die 8 % scheine angeblich sogar der Einzug in den Bundestag „unrealistisch“ (MZ vom 30. Juni 2017 in „Die AfD auf der Suche nach einem besseren Image“, Seite 6). Wir kennen das schon von der Situation 2015, bevor der fulminante Einzug in ein Landesparlament nach dem anderen begann.

Konflikte in der Partei, die Ausdruck des demokratischen Ringens um Positionen sind und in den auf Gefolgschaft gebürsteten Altparteien weit weniger offen ausgeprägt zutage treten, werden dramatisiert und die journalistische Auseinandersetzung mit dem Wahlprogramm tunlichst auf Minimalflamme gehalten. Jedenfalls entspricht das, was auf Seite 6 der MZ-Ausgabe vom 30. Juni im Kasten „Das Wahlprogramm“ aufgeführt wird, einer Auslese des Unwichtigen und Oberflächlichen, dem Ideal „seriös, zuverlässig, glaubwürdig“ Hohn sprechend, das sich die Mittelbayerische gerne selbst attestiert. Wo sind die dominanten Forderungen der Alternative für Deutschland zur Wiederherstellung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit?

Wer die AfD abschreibt, wiederholt einen Fehler. Ich bin mir sicher, die Wortführer der Altparteien tun dies nicht, auch wenn sie aus wahltaktischen Gründen die AfD kleinreden (lassen). Ein Korrektiv zur real existierenden Parteienoligarchie, die sich den Staat zur Beute gemacht hat (wo wüsste man das besser als im Korruptionssumpf Regensburg?) ist dringend notwendig – Macht und Verantwortung aus den Händen der Politiker zurück in die Hände der Bürger durch Volksentscheide ist die beste Korruptionsprävention. Die CSU mag das Thema „Volksentscheide auf Bundesebene“ von der AfD abgeschrieben haben – dafür meinen wir es ernst.

Vergangene Woche – am 30.6.2017 – wurde auch wieder deutlich, wie notwendig eine Partei des Rechtsstaats in diesem Land geworden ist, wo es das Parlament geschafft hat, sich im Eilverfahren gleich über zwei Artikel des Grundgesetzes hinwegzusetzen. Das Kasperlegesetz von der „Ehe für alle“, wo man den grundgesetzlichen Schutz der Ehe einfach durch die Umdefinition des Begriffs Ehe aushebeln will, ist dabei noch der harmlosere Teil. Richtig in sich hat es das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, das Privatunternehmen und deren Vorstände unter massiven Strafandrohungen von bis zu 50 Mio. EUR zur Zensur von Kommentaren in sozialen Netzwerken verpflichtet – nur auf Grundlage von Denunziation ohne richterliche Prüfung, so dass man sich darauf verlassen kann, dass die Auslegung, welche Inhalte als löschenswert zu erachten sind, großzügig gefasst wird. Einen derartigen massiven Anschlag auf die Meinungsfreiheit, den man eher in der Türkei Erdogans, mit dem sich unsere Kanzlerin ja bisweilen gut versteht, oder in China oder auch im autoritären Putin-Russland hätte erwarten können, hat es in der Bundesrepublik Deutschland noch nicht gegeben. Das Journalistenethos müsste toben – denn auch wenn es hier nur „das Pack“ in den sozialen Netzwerken betrifft (Medien-Foren sind bisher praktischerweise ausgenommen – das schützt offensichtlich vor medialer Kritik), dürfte klar sein, wohin die Reise geht, wenn man hier nicht laut und vernehmlich „Halt“ ruft!

Doch während über das Kasperlegesetz noch rauf und runter geschrieben wird, behandelt die Mittelbayerische das Zensurgesetz in der Ausgabe des Folgetages am 1. Juli recht zurückhaltend und deutlich nachrangig auf Seite 6. Wer wissen möchte, was tatsächlich hinter diesem skandalösen Gesetz steht, dem sei der Vortrag des Rechtsanwalts Steinhöfel auf Youtube ans Herz gelegt, zwei Tage vor der Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetz an passender Stelle im Stasimuseum gehalten. 45 Minuten, die sich lohnen. Derzeit noch im Netz verfügbar. Wie lange noch?

Christian Paulwitz
AfD – Bezirk Oberpfalz
Vorsitzender

Dienstag, 4.7.2017 – Bundesbankveranstaltung mit AfD-Kundgebung in Regensburg

Bundesbank-Veranstaltungsreihe „60 Jahre Bundesbank: Auch künftig der stabilen Währung verpflichtet“ fordert Widerspruch heraus

Die Bundesbank hält derzeit unter dem Motto „60 Jahre Bundesbank: Auch künftig der stabilen Währung verpflichtet“ eine Veranstaltungsreihe in mehreren bayerischen Städten ab. Am 4. Juli um 17:30 Uhr findet diese Veranstaltung für die kostspielige Euro-Dauerrettung, die Deutschland bereits heute mit mehr als 1,5 Billionen unsere Bürger in die Haftung getrieben hat, in Regensburg am Emmeramplatz 8 bei der Regierung der Oberpfalz statt.

Die Alternative für Deutschland wird darum am gleichen Ort eine Kundgebung als Beitrag zur Aufklärung der Politik der Eurorettung und dem Vorgehen der Bundesbank  und zu anderen Finanzthemen halten. Peter Boehringer, Wirtschaftspublizist, finanzpolitischer Sprecher der AfD und Kandidat der AfD zum Deutschen Bundestag (Listenplatz 2 der bayerischen Landesliste), greift aus diesem Anlass ein offizielles Zitat von  Kenneth Rogoff, Harvard-Professor bzw. IWF-Banker, auf: „Die Last der deutschen Schulden ist höher als die Zahlen es vermuten lassen. Sie sind nicht in der Bilanz, aber eines Tages werden sie fällig“. Rogoff bestätigt mit diesem Zitat sozusagen ’nebenbei‘ das Desaster, das in den nächsten Jahren auf deutsche Steuerzahler zukommen wird. Weiterlesen

AfD-Kreisverband Schwandorf/Cham verstärkt seinen Vorstand

Die Mitgliederversammlung wählte in Schwandorf einen sechsköpfigen Vorstand

Neuer Vorstand Kreisverband Schwandorf/Cham (v.l.n.r.): hinten: Josef Lankes, Dr. Felix Börner (Vorsitzender), Maximilian Grundstein; vorne: Heidi Niebergall, Manfred Schmidbauer, Johann Kellermeier

Schwandorf, 23.6.2017. In großer Geschlossenheit wählte der Kreisverband Schwandorf/Cham der Alternative für Deutschland drei Monate vor der Bundestagswahl in seiner ordentlichen Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand. Zuvor zog der später wiedergewählte Kreisvorsitzende Dr. Felix Börner Bilanz und blickte auf eine arbeitsreiche zweijährige Tätigkeit seit der letzten Wahl mit zahlreichen öffentlichen Themenabenden, Veranstaltungen mit externen Referenten und Infoständen im gesamten Kreisverbandsgebiet zurück. „Wir werden im Bundestagswahlkampf verstärkt Infotische und Politische Stammtische an wechselnden Orten im Wahlkreis 234 durchführen sowie Flyeraktionen. Wir wollen dadurch direkt mit den Wählern ins Gespräch zu kommen“, kündigte er für die kommenden Monate an.

Weiterlesen