Archiv für den Autor: Christian Paulwitz

Imad Karim am 23. Juni (14 Uhr) in Maxhütte: „Die schleichende Islamisierung“

Wie Politikversagen unter Angela Merkel die Zukunft unserer Werte und unserer Lebensart gefährdet

Es ist uns gelungen, den bekannten Regisseur und Islamkritiker Imad Karim für einen Vortrag in der Stadthalle von Maxhütte-Haidhof zu gewinnen. Herrn Karims Filme als Regisseur, Drehbuchautor, Fernsehjournalist und Filmautor wurden in zahlreichen öffentlich-rechtlichen Sendern ausgestrahlt, Er ist libanesischer Herkunft und seit Ende 1977 in Südwestdeutschland ansässig. Aus Sorge um die Zukunft unserer freiheitlichen Kultur ist er in jüngerer Zeit als Kritiker der zügellosen Einwanderungspolitik bekannt geworden und tritt für eine offene Debatte ein: „Wir müssen den Menschen vermitteln, dass es nicht um ‚Rechte‘ oder ‚Linke‘, sondern um eine einzige Frage geht, nämlich: Wollen wir unsere pluralistische Gesellschaft, in der WIR entscheiden, wie und mit wem wir die Vielfalt gestalten wollen, behalten, oder wollen WIR zulassen, dass unsere Art zu leben vernahöstlicht und somit islamisiert wird?“

Als weiteren prominenten Gast freuen wir uns über die AfD-Bundestagsabgeordnete und Straubinger Kreisvorsitzende Corinna Miazga, die über ein Thema berichten wird, das sie derzeit auch im Bundestag beschäftigt: das Subsidiaritätsprinzip als politische Ordnungsstruktur – also das Gegenteil des Brüsseler Bürokratiemonsters. Während die Kanzlerin in der aktuellen Migrationsdebatte die Verantwortung durch eine „europäische Lösung“ nach Brüssel verschieben will (nachdem sie die zuvor bestehende europäische Ordnung im Alleingang abgeschafft hatte), wird immer offensichtlicher, dass die Missachtung des Subsidiaritätsprinzips der Kern des oben zitierten Politikversagens darstellt.

Wir freuen uns auf zahlreiche Gäste auf unserer Veranstaltung, auf der Sie auch einige unserer Oberpfälzer Stimmkreiskandidaten für die kommende Landtags- und Bezirkstagswahl kennenlernen können.

AfD Oberpfalz stellt Bezirkstagsliste auf

Der Chamer Stimmkreiskandidat Dr. Wolfgang Pöschl führt die Liste an

Dr. Wolfgang Pöschl und Dr. Karl Schmid, die beiden Erstplatzierten der AfD-Oberpfalzliste für den Bezirkstag

Vergangenen Sonntag hat der Bezirksverband Oberpfalz der Alternative für Deutschland in Wackersdorf seine Liste für die Bezirkstagswahl im Oktober aufgestellt. Nach Vorstellung der Kandidaten und Beantwortung der Fragen wurde die Reihung in einem einzigen Wahlgang festgelegt. Als geeigneter Kandidat, die Liste anzuführen, überzeugte der promovierte Kernphysiker und auf internationaler Ebene berufserfahrene Finanzmathematiker Dr. Wolfgang Pöschl die versammelten Mitglieder. Der Chamer Stimmkreiskandidat wolle sich im Bezirkstag besonders für transparente und effizientere Verwendung der Steuergelder, Bürokratieabbau, doppelte Buchführung, Instandsetzung und Förderung der Schulen und Bildung einsetzen. Die Kosten der Zuwanderung seien sofort zu reduzieren durch Umstellung auf Sachleistungen und rasche Abschiebung. Auch die Einführung des Volksentscheids nach dem Schweizer Vorbild sei sehr wichtig zur Sicherstellung einer bürgernahen Demokratie in Zeiten immer weniger verlässlicher Regierungen, erklärte Dr. Pöschl.

Auf Listenplatz zwei folgt ihm der Arzt Dr. Karl Schmid (Stimmkreis Weiden), dem vor allem die Erhaltung der medizinischen Versorgung auf dem Land am Herzen lag, und den dritten Listenplatz konnte der selbständige Handwerksmeister Johann Kellermeier (Stimmktreis Schwandorf) für sich gewinnen. Auf den weiteren Plätzen folgen Claudia Marino (Stimmkreis Amberg), Werner Meier (Stimmkreis Neumarkt), Stefan Löw (Stimmkreis Tirschenreuth), Dieter Arnold (Stimmkreis Regensburg-Land) sowie Tivadar Fenyvesi (Stimmkreis Regensburg-Stadt).

Im Anschluss an die Wahl diskutierte die Versammlung die von Dr. Pöschl vorgestellten Entwürfe für die Programmatik der Oberpfälzer AfD für den Bezirkstag. Dabei wurden wichtige Anregungen und weitere Ideen für den weiteren Programmprozess gegeben.

Bald eine DITIB-Moschee in Regensburg? – Brief an den Stadtrat

Stadtratssitzung am 30.1.2018 – Tagesordnungspunkt Bauvorhaben der DITIB,  Maxhüttenstraße 3

Sehr geehrte Stadträte,

mit Interesse nehmen wir auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung das Bauvorhaben der DITIB für eine Moschee zur Kenntnis. Bereits vor einigen Jahren unter OB Schaidinger hatte dieser vom türkischen Staat und dessen Religionsbehörde kontrollierte Verein eine Großmoschee im Regensburger Norden geplant, es heißt, dass damals sogar ein Bau mit Minarett angestrebt war. Wir gehen davon aus, dass auch das heute diskutierte Bauprojekt bereits eine dem Stadtplanungsausschuss der Stadt bekannte Vorgeschichte hat.

In diesem Zusammenhang bitten wir höflich um die Beantwortung einiger Fragen:

  • Wie steht der Stadtrat dazu, dass der Regensburger Ortsverein der DITIB in seinem Haus in der Lindnergasse über längere Zeit Salafisten hat auftreten lassen (siehe https://donaufluss.wordpress.com/2012/09/02/regensburg-die-salafisten-szene-in-der-walderdorffstrase-war-lange-zeit-bei-der-ditib-aktiv-diese-will-jetzt-eine-grose-moschee-im-regensburger-norden-errichten/)? Unter diesen Salafisten war auch der bundesweit bekannte Prediger Pierre Vogel. Der Landesverband für Verfassungsschutz beobachtete die Salafistenszene u. a. auch in der Regensburger As-Siddiq-Moschee (http://www.sueddeutsche.de/bayern/salafisten-szene-terror-aus-bayern-1.2148163-2).
  • Wie steht der Stadtrat dazu, dass die DITIB vor kaum einem Jahr Busse zur Organisation von Referendums-Teilnehmern für Erdogans Referendum zu einer Präsidialdiktatur organisiert hat? Dies veranschaulicht nicht nur die Verflechtung der DITIB mit dem türkischen Staat. Das Referendum steht seither symbolisch für das Versagen der Integration von Zuwanderern aus dem türkisch-arabischen Raum, denn während die Mehrheit der türkischen Wähler in der Türkei das Referendum ablehnten, wurde es durch die türkischen Wähler in Deutschland entschieden. Man kann nur den Schluss ziehen, dass deutsche Integrationspolitik die Ablehnung von Demokratie zur Folge hat.
  • Auch die Al-Rahman-Moschee steht als eine von zwei Moscheegemeinen in der Oberpfalz unter Beobachtung des Landesamtes für Verfassungsschutzes (https://www.br.de/nachrichten/oberpfalz/inhalt/verfassungschutz-beobachtung-moschee-regensburg-100.html). Der Verein des Islamisch-Arabischen Kulturzentrums wurde in der Vergangenheit vom Stadtrat in fahrlässiger Weise unterstützt. Für eine Kuppelmoschee mit Minarett hatte es nach unserer Kenntnis bereits eine Baugenehmigung im Bereich der Zuckerfabrik gegeben. Wir bitten um Auskunft über den aktuellen Stand dieses Vorhabens und stellen die Frage, ob man aus diesem Fall nichts gelernt hat, wenn es jetzt um die Genehmigung eines Moscheebaus für die DITIB geht?
  • Angesichts der bundesweiten Bekanntheit Regensburgs als Ort der Korruption im Zusammenhang mit Immobilienfirmen, die ja an den Baugenehmigungen des Stadtrats besonderes Interesse haben, und angesichts der Tatsache, dass in diesen Skandal offensichtlich sowohl OB Wolbergs (SPD) als auch sein Vorgänger Schaidinger (CSU) verwickelt sind, bitten wir um die Beantwortung der Frage, ob der Stadtrat ausschließen kann, dass die Parteien des Stadtrats, die über das Bauvorhaben der DITIB abstimmen, in den letzten 10 Jahren Spenden der DITIB oder ihr nahestehender islamischer Vereine oder Organisationen erhalten haben. Im eigenen Interesse – es wäre doch zu peinlich, wenn die Regensburger Korruptionsaffäre in eine neue Runde ginge.

Wir bitten um zeitnahe Beantwortung unserer Fragen, an der auch die Regensburger Bürger sicher ein berechtigtes Interesse haben. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen,

 

Vadim Derksen                     Christian Paulwitz                 Benjamin Nolte
AfD Kreisverband                 AfD Bezirksverband              AfD Bayern
Regensburg,                          Oberpfalz,                               Mitglied des Landesvorstands
Vorsitzender                          Vorsitzender

Neujahrsempfang am 14. Januar

2018 mit voller Kraft ins Maximilianeum

Der Bezirksverband lädt alle Interessierten zum Neujahrsempfang am 14. Januar um 15 Uhr nach Regenstauf zum „Metzgerwirt“, Hauptstraße 31 in Regenstauf ein. Als Gast ist die Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga, Vorsitzende des Kreisverbands Straubing/Bogen eingeladen, die von der Arbeit der AfD-Fraktion im Bundestag berichten wird.

AfD wirkt – bald auch im bayerischen Landtag. Die Landtagswahl steht 2018 natürlich im Zentrum der politischen Arbeit und damit rücken auch zunehmend die landespolitischen Themen in den Fokus. Bezirksvorsitzender Christian Paulwitz sowie die Vorsitzenden der Kreisverbände Weiden und Amberg/Neumarkt, Roland Magerl und Werner Meier beleuchten die Themengebiete Bildungspolitik, Auswirkungen der Digitalisierung in der Arbeitswelt und die GEZ-Zwangsgebühren.

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AfD-Bezirksverband Oberpfalz wählt auf seiner Versammlung neuen Vorstand

In dem nunmehr neunköpfigen Vorstand sind alle Kreisverbände vertreten

Von li. nach re.: Thomas Braun, Dr. Felix Börner, Jakob Kerler, Werner Meier, Christian Paulwitz, Roland Magerl, Maximilian Grundstein, Stefan Loew, Dieter Arnold

Schwarzenfeld, 27.10.2017. Nach der erfolgreichen Bundestagswahl, in der die Oberpfälzer Kreisverbände alle mit Ergebnissen zwischen 12,8 und 17,4 Prozent oberhalb des Bundesdurchschnitts abschnitten, stellte sich der Bezirksverband in seiner jährlichen Mitgliederversammlung personell neu auf. Zuvor blickte der bisherige und danach neu gewählte Bezirksvorsitzende Christian Paulwitz (Nittendorf) zurück auf die Periode seit der letzten Mitgliederversammlung und die Veranstaltungen, die seither stattgefunden haben und dankte den scheidenden Bezirksvorstandsmitgliedern und den Kreisverbänden für die gute Zusammenarbeit. Die Mitgliederentwicklung im Bezirk ist mit +17 % seit Jahresbeginn immer noch sehr positiv, wenn auch nicht mehr so stark wie 2016. Ein neuer Schub seit der Wahl zeichnet sich ab.

Vor der Neuwahl des Vorstands berichtete Peter Boehringer (MdB, Amberg/Neumarkt) aus Berlin. Dort werde gerade der erste Sachantrag der AfD in den Bundestag eingebracht. Darin werde eine politische Wende in der falschen Eurorettungspolitik gefordert. Die sogenannte Stabilisierung des Euro, die seit dem ersten Griechenland-Rettungspaket im Mai 2010 fast täglich stattfindet, ist ökonomisch und juristisch genauso falsch wie die seit Jahren betriebene Ausweitung der Kompetenzen der Europäischen Union. Das Bundesverfassungsgericht hat jüngst das Verbot von jeglicher Staatsfinanzierung durch die Zentralbank bestärkt und stellt klar, dass es keine Bailouts und keine Haftungsgemeinschaft zwischen Euro-Staaten geben kann. Die AfD fordert genau wie das BVerfG den Erhalt der nationalen parlamentarischen Haushaltssouveränität.

Während die bisherige Co-Vorsitzende im Bezirk Claudia Marino sowie Stellvertreter Christoph Schikora nicht mehr zur Wahl antraten, wurden als Stellvertreter die vier Oberpfälzer Kreisvorsitzenden Dr. Felix Börner (Schwandorf/Cham), Dieter Arnold (Regensburg), Roland Magerl (Weiden) und Werner Meier (Amberg/Neumarkt) gewählt. Neuer Schatzmeister ist Maximilian Grundstein (Teublitz), Schriftführer Thomas Braun (Sinzing), und als Beisitzer wurden Stefan Loew (Floß) und Jakob Kerler (Regensburg) gewählt. Der Blick im Bezirk richtet sich bereits auf die bevorstehende Landtagswahl im Herbst 2018.

Linksextremismus bekämpfen – Frauenrechte schützen – Pädophilie ächten – AfD wählen

24.9. – Hol Dir Dein Land zurück!

Sulzbach-Rosenberg: Trillerpfeifen und Gegröle – von Mutti auf Linie gebracht

Sulzbach-Rosenberg. Ein beschauliches romantisches kleines Städtchen in der Oberpfalz. Wo  könnte es auf der Welt bürgerlich-konservativer zugehen als hier? Möchte man meinen. Doch im September 2017 will eine zum Christentum konvertierte türkische Kurdin, die mit ihrer Familie vor 30 Jahren nach Deutschland gekommen ist, über ihr Leben erzählen. Über ihre Erfahrungen mit dem Islam,  über ihre Begegnungen mit wirklichen Flüchtlingen – nicht junge Männer in Deutschland, sondern vom IS verfolgte und gequälte, traumatisierte Frauen und Kinder im Irak und in Syrien, die sie auf ihren Reisen kennengelernt hat, und die nichts haben – schon gar nicht das Geld für die Schlepper nach Europa. Aber im spießigen Sulzbach-Rosenberg erhält sie keinen Raum für ihre Veranstaltung. Die Wirte werden unter Druck gesetzt. Drei von ihnen sagen nacheinander ab, kurz nachdem der Plan bekannt wird. Rassismus der Spießer einer Migrantin gegenüber? Leyla Bilge will für die Partei sprechen, deren Name nicht genannt werden darf. Sie ist AfD-Mitglied – und einiges gewohnt. Die Spießer von heute findet man beim DGB, der IG Metall, bei SPD, Grünen, Linken. Leute, die anders sind und anders denken, als es in deren kleinkariertes, von staatlichen Geldern gepampertes Weltbild passt, sind ihnen unerträglich. Weiterlesen

AfD Oberpfalz beschließt Obergrenze für die CSU von 35 % bei der Bundestagswahl

Aufgrund des bisherigen Versagens in der aktuellen Regierungskoalition sei ein höherer Anteil für die Bürger nicht mehr zumutbar, so erste Meinungen aus dem Bezirksvorstand.

Der Bezirksvorstand der AfD Oberpfalz ist übereingekommen, für den Stimmenanteil der CSU bei der Bundestagswahl eine Obergrenze von 35 % in Bayern festzulegen. Auf die Frage, wie die AfD eine solche Obergrenze beschließen könne, wo sie doch auch nicht verhindern könne, wenn sich ein höherer Anteil von Wählern für die CSU entscheide, meinte Bezirksvorsitzender Christian Paulwitz: „Das ist zwar richtig und eine Schwäche des Beschlusses, bei dem wir uns formal ausnahmsweise mal an der CSU orientiert haben, die eine Obergrenze von 200.000 illegalen Einwanderern durchsetzen möchte. Sie hat ebenso keine Mittel, diese durchzusetzen, ob sie nun in einem Koalitionsvertrag steht oder nicht.“ Da gemäß Grundgesetz Artikel 16a (2) sich niemand auf das Asylrecht berufen könne, der aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland komme und folglich jeder an der Grenze abgewiesen werden müsse, der keine gültige Einreiseberechtigung hat, sei nicht einzusehen, warum der Rechtsbruch ab einer bestimmten Anzahl beendet werde, wenn bereits der Wille fehlt, den ersten Rechtsbruch nicht zu begehen. Außerdem hätten die Behörden ja noch nicht einmal Wissen darüber, wie viele unregistrierte illegale Einwanderer sich im Land befänden. Die AfD fordere daher, die rechtswidrige Praxis sofort zu beenden und abgelehnte Asylbewerber unverzüglich auszuweisen.

Schließlich habe aber die Obergrenze, die die AfD beschlossen habe, den Vorteil, wenigstens eine erheblich höhere Realisierungswahrscheinlichkeit zu haben als die Obergrenze, die die CSU beschlossen hat. Denn eine Obergrenze für illegale Einwanderung werde es unter einer Regierung Merkel definitiv nicht geben, ob mit oder ohne CSU in der Regierung, und ob eine solche Obergrenze in einem Koalitionsvertrag stehe oder nicht. Sollte Glaubwürdigkeit bei der Wahl eine größere Rolle spielen, kann die Obergrenze von 35 % für die CSU dagegen sicher nicht überschritten werden.

Schmutziger Wahlkampf gegen die einzige echte Oppositionspartei

Vetternwirtschaft und Linksextremismus bekämpfen: AfD wählen und Demokratie stärken – Wahlbeobachter werden!

Beschmierte Plakate in Regensburg – seltsamerweise sind es immer AfD-Plakate, die Ziel des Hasses sind

20. August 2017. Der Wahlkampf ist in die heiße Phase eingetreten, der Ton wird schärfer, was normal ist, wenn sich politische Wettbewerber profilieren und gegeneinander abgrenzen wollen, doch es wird auch deutlich, wie es um die politische Kultur im Land bestellt ist. „Die Qualität einer Demokratie lässt sich weniger danach bemessen, ob in einem Land Wahlen stattfinden, die womöglich auch noch weniger Inhalte als vor allem Personen zum Gegenstand von Abstimmungen haben. Das findet heute auch in ausgeprägt autokratischen Systemen wie der Türkei oder Russland statt“, meint Christian Paulwitz, Vorsitzender der Oberpfälzer AfD. Vielmehr zeige sich die Qualität einer Demokratie in der Kultur der politischen Auseinandersetzung, ob auch dem politischen Gegner die Möglichkeit gegeben wird, seine Programmatik in der Öffentlichkeit darzustellen und offen zu diskutieren, oder ob dies durch etablierte politische Strukturen, staats- oder parteinahe Verbände und Korporationen behindert, unterlaufen, durch Druck auf gastgebende Wirte oder Arbeitgeber blockiert wird, oder öffentliche Kundgebungen unter behördlicher Duldung niedergebrüllt werden, so wie es zuletzt bei einer Kundgebung der Regensburger AfD zur Zentralbankpolitik der Bundesbank geschehen ist. Eine Beschwerde an das Landratsamt bzw. Ordnungsamt, das die „Gegendemonstration“ so genehmigt hat, dass die AfD-Kundgebung faktisch von ihr eingekesselt und mit Trillerpfeifen, Tröten und Geschrei niedergebrüllt werden konnte, wurde eingereicht. Weiterlesen

Alice Weidel und Peter Boehringer thematisieren finanzielle Lasten der EZB-Politik und den Schutz der freiheitlichen Ordnung vor Regierung und Islam

Rund 300 Zuhörer verfolgten die Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Oberpfalzhalle in Schwandorf – vor der Tür gab SPD-Bezirks-Chef Franz Schindler mal wieder einen Eindruck von den Problemen der SPD mit dem demokratischen Wettbewerb

14. Juli 2017. Mit der Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel und dem Direktkandidaten des Wahlkreises Amberg/Neumarkt Peter Boehringer, der als Goldexperte und Buchautor internationales Renommée als Finanzexperte besitzt, hatte die Oberpfälzer AfD zwei herausragende Referenten zu Gast.

Peter Boehringer, finanzpolitischer Sprecher der AfD und Bundestags-Direktkandidat des Wahlkreises Amberg/Neumarkt

Peter Boehringer ging in seinem Vortrag zunächst auf die zehn Tage zuvor in Regensburg durchgeführte Kundgebung gegen eine Bundesbank-Veranstaltung ein, bei der in einer denkwürdigen Allianz die Bundesbank von der kriminellen Antifa verteidigt wurde, die versucht hat, die AfD-Kundgebung niederzubrüllen. Im Detail stellte er dann die unfassbaren Kosten dar, die das Euroexperiment für den deutschen Steuerzahler bedeuten und die von der EZB und dem Finanzministerium durch das Konstrukt des Eurosystems und die fehlende Bilanzierung im Bundeshaushalt verschleiert werden. Die Kosten der sogenannten „Eurorettung“ wachsen täglich um einen Milliardenbetrag. „Mit der AfD im Bundestag wird nach dem 24. September eine solche Intransparenz nicht mehr möglich sein!“, so Boehringer.

AfD-Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel

Auch Alice Weidel stellte die Lasten des Eurosystems dar und veranschaulichte dabei das Target2-System der EZB, mit dem die nationalen Notenbanken vor allem der Südländer Kredite aus dem Nichts schaffen können, mit denen aus deren Ländern in Deutschland wie mit richtigem Geld eingekauft werden kann, während bei der Bundesbank nur eine mit keinerlei Sicherheiten hinterlegte Forderung stehenbleibt. Die Summe dieser Forderungen beläuft sich mittlerweile auf fast 900 Milliarden Euro.

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AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: Die Eurokrise wird immer teurer – raus aus dem Euro!

Wahlkampfveranstaltung der AfD am 14. Juli um 19:30 Uhr in der Schwandorfer Oberpfalzhalle mit Dr. Alice Weidel und Peter Boehringer

Die derzeitige Politik der EZB kostet den deutschen Steuerzahler täglich Milliarden. Und die Bundesregierung wie auch die willfährige Opposition im Bundestag unterstützen diese unverantwortliche Politik. Die Alternative für Deutschland tritt mit ihrer Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel sowie dem bayerischen AfD-Finanzexperten und Direktkandidaten des Wahlkreises Amberg/Neumarkt Peter Boehringer kompromisslos für finanzielle Stabilität und eine solide Währung ein. Beide verstehen es, die Probleme und Risiken der europäischen Währungsunion, die nur noch mit den Mitteln der finanziellen Repression vorläufig zusammengehalten wird, für jedermann verständlich darzulegen.

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