Archiv für den Autor: Wolfgang Thiel

Demo am 24.03.2018 auf dem Domplatz in Regensburg: Keine Erdogan-Moschee in Regensburg

Die Stadtratsfraktionen bleiben weiterhin eine Antwort über eine mögliche Einflussnahme der DITIB schuldig

Der Widerstand gegen die DITIB-Moschee im Regensburger Stadtosten wächst. Am 24. März veranstaltet der Kreisverband Regensburg der AfD eine Demonstration am Domplatz. Die DITIB ist nicht nur ein politisches Instrument der türkischen Religionsbehörde, sondern auch der Regensburger Ortsverband hatte über Jahre hinweg enge Beziehungen zur Salafistenszene ohne jegliche Berührungsängste. Die AfD wies im Januar bereits vor der Baugenehmigung die Fraktionen des Stadtrats auf diese Umstände hin.

Dabei stellten wir u. a. auch die Frage, ob der Stadtrat ausschließen könne, dass die Parteien des Stadtrats, die über das Bauvorhaben der DITIB abstimmen, in den letzten 10 Jahren Spenden der DITIB oder ihr nahestehender islamischer Vereine oder Organisationen erhalten hätten. Eine Antwort blieben alle Stadtratsfraktionen schuldig. Interessant ist dabei, dass wenige Wochen vor dem Kauf des Grundstücks in der Maxhüttenstraße durch die DITIB im März 2016 der türkische Generalkonsul Yavuz Kül mit Sitz in Nürnberg sich mit dem damaligen Regensburger Oberbürgermeister Wolbergs getroffen hat. Angeblich soll es bei diesem Besuch auch über ein neues Grundstück für eine DITIB-Moschee gegangen sein, und der frühere OB Wolbergs unterhielt ja bekanntlich beste Beziehungen mit Regensburger Immobilienfirmen – Spenden soll er angeblich auch gerne angenommen haben. – Wird also der Korruptionsskandal in Regensburg demnächst in die nächste Runde gehen? Wir lauschen noch ein wenig dem beredten Schweigen aus dem Stadtrat.

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Umfrage: AfD überholt die SPD

Passend zum Auftakt des SPD-Mitgliederentscheides über eine neuerliche große Koalition fällt die Partei erstmals in einer bundesweiten Umfrage hinter die AfD zurück. Dies ergibt jedenfalls der neue INSA Meinungstrend für die „Bild“, bei dem 2040 Befragten in der Zeit vom 16.-19.02.18 die „Sonntagsfrage“ gestellt wurde. Demnach würden „wenn diesen Sonntag Wahlen wären“ nicht weniger als 16% der Wähler ihr Kreuz bei der AfD setzen, bei der SPD nur 15,5%. Auch die CDU/CSU hätte mit 32% der Stimmen ihr Ergebnis der Bundestagswahl nochmals unterboten.

Schwierig dürfte für Union und SPD wohl auch die Suche nach Ursachen werden, denn sowohl das Bekanntwerden der Tatsache, dass bei den Koalitionsverhandlungen eine ganze Nacht lang nicht über Inhalte, sondern nur über Posten verhandelt wurde, als auch die Posse um „nun doch nicht Außenminister“ Martin Schulz, dürften das Vertrauen der Bevölkerung in die eigentlich schon abgewählte große Koalition nicht gerade gestärkt haben.

Kreisverband Regensburg stellt sich für die Landtagswahl auf

Regenstauf, 21.01.2018 – Die Direktkandidaten des AfD Kreisverbandes Regensburg für die bayerische Landtagswahl stehen fest!

Unter den Augen von Versammlungsleiter Christian Paulwitz (Bezirksvorsitzender Oberpfalz) wählten die Mitglieder des KV, unterteilt in Stadt (Regensburg, Wenzenbach, Lappersdorf, Pentling) und Land (Restliche Gemeinden) ihre Direktkandidaten für die kommende Landtagswahl.

Nach insgesamt vier Wahlgängen lautete das Ergebnis wie folgt:

Direktkandidat Bayerischer Landtag Stimmkreis Regensburg-Stadt – Benjamin Nolte

Direktkandidat Bayerischer Landtag Stimmkreis Regensburg Land und Kandidat Bezirkstag Oberpfalz Stimmkreis Regensburg-Land – Dieter Arnold, Vorsitzender KV-Regensburg

Kandidat Bezirkstag Oberpfalz Stimmkreis Regensburg-Stadt – Dr. med. Tivadar Fenyvesi.

Mit dieser Besetzung, da sind sich alle Beteiligten sicher, ist man gut für die kommende Wahl gerüstet.
Während Fenyvesi seine „langjährige Erfahrung im medizinischen Sektor“ einbringen und gewinnbringend nutzen will, haben sich Arnold und Nolte ganz dem Thema der inneren Sicherheit verschrieben.
Wahlkampferfahrung bringen die beiden Direktkandidaten auf jeden Fall schon mit, so konnte Nolte bereits den Listenplatz 19 der Landesliste Bayern zur Bundestagswahl 2017 für sich verbuchen, Arnold wiederum leitete seinerseits den Wahlkampf in und um Regensburg (12,96% der Zweitstimmen im Wahlkreis Rgbg).

Die Kandidaten für Bezirk und Landtag (v.l.n.r.) Dieter Arnold, Tivadar Fenyvesi, Benjamin Nolte

Volles Haus beim Neujahrsempfang in Regenstauf

Regenstauf 14.01.2018. Den Neujahrsempfang der Afd können die Verwantwortlichen vom Bezirksvorstand Oberpfalz wohl mit Fug und Recht als vollen Erfolg deklarieren.  Mehr als 100  Mitglieder, Gäste und Interessierte fanden sich am zweiten Sonntag des Jahres 2018 beim Metzgerwirt in Regenstauf ein.

Zusammen mit Vertretern der Presse lauschten die Anwesenden den Reden von Christian Paulwitz (Bezirksvorsitzender Oberpfalz), Dieter Arnold (Kreisvorsitzender Regensburg), Roland Magerl (Kreisvorsitzender Weiden), Werner Meier (Kreisvorsitzender Amberg / Neumarkt) sowie Rechtsanwalt Dr. jur. Christian Stahl und Corinna Miazga (MdB, Kreisvorsitzende Straubing-Bogen).

Neben der ganz klaren Forderung nach einer Obergrenze für die CSU („So an die 35 Prozent. Mehr ist bestimmt nicht gerechtfertigt“)  formulierte Christian Paulwitz auch die Themenschwerpunkte für die kommende Landtagswahl in Bayern, bei der er mit seiner Fachkompetenz vor allem beim Thema Bildung der AfD zu einem besonders guten Abschneiden verhelfen will. So zeigte Paulwitz in seinem Vortrag einige der Schwächen der gegenwärtigen Bildungspolitik auf und mahnte, dass eine weitere Senkung des Schulniveaus zwar mit Sicherheit für gute Noten und große Mengen an Hochschulabsolventen sorgen würde, die Qualität dieser jedoch sinken würde.

Regensburgs Kreisvorsitzender, Dieter Arnold, selbstständiger Unternehmer aus Lappersdorf, steckte sogleich den nächsten Eckpfeiler für den kommenden Wahlkampf ab, die innere Sicherheit, mit seiner Kompetenz  und seinen Erfahrungen aus dem Sicherheitsgewerbe sowie seiner langjährigen Tätigkeit als Berufssoldat hat die AfD in der Oberpfalz hier den richtigen Mann, somit verwunderte es nicht, dass er gleich bilanzieren konnte: „Schwer bewaffnete Polizisten und Betonsperren vor Christkindlmärkten sowie Kontrollen nach Waffen und Sprengstoff bei öffentlichen Veranstaltungen zeugen von Vielem, aber nicht von funktionierender Innerer Sicherheit!“