Roland Magerl und Stefan Löw ziehen für die AfD Oberpfalz in den bayerischen Landtag ein!

Linker Terror und Polizeibehördenwillkür in Bayern gegen die Junge Alternative überschatteten das Wahlkampfende

Stefan Löw und Roland Magerl

Gratulation an unsere beiden Landtagsabgeordneten Roland Magerl (Stimmkreis Weiden) und Stefan Löw (Stimmkreis Tirschenreuth) zum Einzug in den Landtag! Am Ende waren es bei rund 150.000 Oberpfälzer Stimmen für die AfD nur gut 900 Stimmen, die uns von einem Ausgleichsmandat trennten, das dann an die Grünen ging. In den Bezirkstag ziehen die beiden Listenersten Dr. Wolfgang Pöschl (Stimmkreis Cham) und Dr. Karl Schmid (Stimmkreis Weiden) ein und werden auch dort für frischen Wind sorgen. Auch hier herzlichen Glückwünsch und gutes Gelingen!

Hinter uns liegt der härteste Wahlkampf, den wir bisher zu bestehen hatten: noch nie wurden die Wirte unserer Veranstaltungen so flächendeckend eingeschüchtert, und was unsere Kandidaten besonders die letzten vier Wochen an medialen Angriffen und Denunziationen wegstecken mussten, ist so auch bisher noch nicht dagewesen. Die Hetze des Establishments gegen die AfD blieb nicht ohne Folgen. Der linke Terror auf der Straße gegen AfD-Mitglieder wird offener und dreister. So schrieb Thomas Deutscher auf seiner Facebook-Seite am 6. Oktober:

„Ich war soeben im Zug unterwegs und wurde von einer Gruppe, dem Aussehen nach, linker Personen beleidigt und körperlich bedrängt, da sie mich als AfD-Mann wieder erkannten. Eine größere Eskalation und körperliche Auseinandersetzung konnte ich nur vermeiden, da ich mehrmals das Abteil wechselte, wobei sie mich immer wieder verfolgten und mir ‚Faschist‘ und sonstiges hinterherriefen. Erschreckend ist die komplett ausbleibende Zivilcourage bei den anderen Fahrgästen gewesen. Beim Ausstieg wurde aus der Gruppe ein Mob aus 10+ Personen, der mir hinterher marschierte und Parolen wie ‚Ein Baum, ein Strick, ein Nazigenick‘ brüllte. Das sind die Früchte einer immerwährenden medialen Hetze seitens der Altparteien und der Hauptstrommedien gegen eine demokratisch legitimierte Partei, rechts der Mitte. Heute ist zum Glück nichts passiert, wer weiß allerdings noch wie lange.“

Bereits sechs Tage später war es nach einer Kundgebung schon wieder so weit. AfD-Anhänger wurden in einem Auto sitzend bei der Wegfahrt von einem linken Mob angegriffen, konnten sich – aufgrund der vergangenen Erfahrungen vorbereitet – mit Hilfe einer Schreckschusspistole etwas Luft verschaffen. Dazu Thomas Deutscher auf Facebook: „Aufgrund der sich häufenden, zunehmend körperlichen Attacken gegenüber meiner Person und da ich mir mittlerweile Sorgen machen muss, heil nach Hause zu gelangen, bat ich einen Freund darum, mich mit dem Auto zu eskortieren. Bereits auf dem Weg zum Parkplatz begleiteten uns einige zwielichtige Gestalten zum Auto und machten sich Notizen vom Kennzeichen. Wir fuhren alsbald los und kamen bei der Kreuzung Königsstraße/Maximilianstraße zum Halt, da Passanten den Fußgängerüberweg passieren wollten. Um den städtischen Raum möglichst schnell zu verlassen, forderte ich den Fahrer auf, nach links Richtung Dachauplatz abzubiegen, als wir von einem heftigen Schlag gegen die rechte Scheibe des Beifahrerplatzes überrascht wurden. Es folgten weitere Schläge von mehreren Personen gegen das Auto und wir waren an der Weiterfahrt gehindert. Der Angreifer zu meiner Rechten schrie uns wie ein wildgewordenes Tier an und hämmerte immer wieder auf das Fahrzeug ein – eine Eskalation stand bevor. Der Fahrer bat mich, die Scheibe herabzulassen. Er griff nach dem Schreckschussrevolver und betätigte einen Warnschuss aus dem offenen Fenster. Die Angreifer wichen zurück und schallten uns mit wüsten Beleidigungen entgegen. Der Knall zeigte Wirkung und wir konnten Richtung Dachauplatz flüchten. Wir informierten umgehend die Polizei und erstatteten Anzeige. (…)“

Der Wahlkampf ist vorbei, nun kann das Establishment, das sich zu seinen Freikonzert-Partys neben den AfD-Veranstaltungen immer gerne mit den kriminellen Antifa-Terroristen umgibt, ihre Kettenhunde wieder an die Leine legen und das Land wieder zur Ruhe kommen lassen. Es hat trotz vereinter Anstrengungen mal wieder nicht geklappt, die Grünen in die Regierung zu schreiben und zu hypen (kleiner Tipp: es wird auch das nächste Mal nicht klappen – nicht solange eine 2/3 Mehrheit der Bayern noch einigermaßen bei Trost ist). Das linksradikale Lager aus SPD und Grünen ist mit rund 30 % nicht größer geworden – nur radikaler.

Und auf der anderen Seite kann man die Polizei nun endlich auch wieder zur Verbrechensbekämpfung und zur Stärkung der Sicherheit im Land einsetzen und muss sie nicht zu Hausdurchsuchungen gegen die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative missbrauchen – wegen einer öffentlichkeitswirksamen Aktion vor der CSU-Zentrale. Die JA schreibt dazu in einer Mitteilung vom 17.10.:

„Als offenkundiger Verstoß gegen das im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren einzuhaltende Übermaßverbot sind die am 11.10.2018 zwischen 5 und 6 Uhr erfolgten Hausdurchsuchungen, angeordnet durch die Staatsanwaltschaft München I, bei sechs Mitgliedern der Jungen Alternative Bayern (davon fünf Mitglieder des Landesvorstandes) aufs schärfste zu rügen.
Weder handelte es sich bei der mit unerheblichem Aufwand zu entfernender Sprühkreide und Kunstblut durchgeführten Aktion um eine Sachbeschädigung, noch bestand die Notwendigkeit der ferneren Beweiserhebung, wo bereits aus der Pressemitteilung und aus der Mitteilung auf der Aktionswebsite ein vollumfängliches Bekenntnis zur genannten Aktion hervorging.
Insbesondere ist die Art und Weise der Durchführung der Durchsuchungen zu beanstanden: Mit grober Gewalt gegen Sachen (z.B. Eintreten einer Wohnungstüre) unter Einschüchterung von Personen und der illegalen Beschlagnahme von Laptops (die entgegen des Durchsuchungsbeschlusses einkassiert wurden), darunter zwei Geräte, die auch für die dienstliche Arbeit zweier AfD-Bundestagsabgeordneter verwendet werden und vertrauliche Daten enthalten, sollte offenkundig mehr ein politisches Statement gesetzt werden, statt tatsächliche Beweise sicherzustellen.
Selbst die Kontaktaufnahme zum Rechtsbeistand wurde erschwert bzw. faktisch verunmöglicht. So durfte sich etwa der Landesvorsitzende über Festnetztelefon erst gegen Ende der Durchsuchung via 11880 mit seinem Rechtsanwalt in Verbindung setzen.
Die betroffenen Mitglieder der Jungen Alternative Bayern werden nun die Rechtswidrigkeit der Hausdurchsuchungen feststellen lassen und sind guter Dinge, auch im Hauptsacheverfahren vom Vorwurf der Sachbeschädigung freigesprochen zu werden.“

Der Bezirksvorstand der AfD Oberpfalz verurteilt diese willkürliche Schikane. Gut dass die AfD nun mit kompetenten Leuten im Landtag vertreten ist, um gegen Behördenmissbrauch vorzugehen.

Um die Anwaltskosten zu decken, bittet die JA Bayern um Spenden. Auch kleine Beträge sind willkommen:

Für Spendenquittung:
Empfänger: AfD Landesverband Bayern
IBAN: DE51 7009 1500 0103 2070 13
Verwendungszweck: Spende Junge Alternative Bayern

Ohne Spendenquittung:
Paypal: spenden@ja-bayern.de
Überweisung: DE07 7735 0110 0038 0739 04