AfD-Bezirkstagsabgeordneter Dr. Pöschl zu Gast beim Kreisverband Regensburg

Haushalt des Oberpfälzer Bezirkstag wuchs die letzten Jahre stets stärker als die Wirtschaft

Seit Oktober 2018 ist die AfD mit zwei Abgeordneten auch im Oberpfälzer Bezirkstag vertreten. Fraktionsvorsitzender ist Dr. Wolfgang Pöschl aus Cham, seit kurzem auch Vorsitzender des dortigen AfD-Kreisverbands. Der Physiker und Finanzmathematiker war am 11. Februar zu Gast bei knapp 30 interessierten Teilnehmern des politischen Stammtischs im Landkreis Regensburg und berichtete aus dem Bezirkstag, dessen Etat-Entwicklung er bereits unter die Lupe genommen hat – auch jetzt hat der Bezirkstag sich wieder gegen die Stimmen der AfD eine Haushaltserhöhung genehmigt. So wuchs der Haushalt des Bezirks Oberpfalz bereits seit Jahren stärker als die Wirtschaft, mit 6,55 % im Mittel über die letzten 9 Jahre. Die Bezirksumlage wuchs in den letzten 12 Jahren um durchschnittlich 5,37 % gegenüber einem durchschnittlichen Wirtschaftswachstum Deutschlands von 1,6 % und der Oberpfalz von 3,6 %.

Die wichtigsten Haushaltsposten sind die finanzielle Unterstützung der Krankenhäuser, der Finanzwirtschaft und die Soziale Sicherung. Letztere ist mit 91 % der größte Posten im Haushalt. Über genaue Details zu den zehn Einzelplänen des Haushalts konnte Dr. Pöschl noch keine Kenntnis erlangen, aber ein nicht unerheblicher Teil dürfte natürlich in den Migrationskosten zur Finanzierung der illegalen Einwanderung stecken – das Lieblingsprojekt der CSUCDUSPDGRÜNEFWLINKE.

Des weiteren zu Gast war noch Landtagsabgeordneter Roland Magerl (Weiden), der auf der Durchfahrt nach München zur Sitzungswoche vorbeischaute und ein paar Anekdoten zu den Verklemmungen zum besten gab, von denen die Kollegen der anderen Fraktionen durch den Einzug der AfD in den Landtag heimgesucht werden. So mussten die Abgeordneten der Freien Wähler im Fraktionszwang kürzlich gehorsam und namentlich gegen einen Antrag zu den Straßenausbaubeiträgen stimmen, den ihre Fraktion wortgleich in der vorhergehenden Legislaturperiode eingebracht hat.

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